Archiv 22. Dezember 2023

„Nakba 2.0?“

Israel: ethnische Säuberung als politisches Programm und die deutsche Staatsräson

Vorbemerkung

In der Broschüre wird sehr oft von „Flüchtlingen“ gesprochen. Das rührt von der Übersetzung des englischen Wortes „refugees“ her. Es ist dieser Begriff, der von den Organisationen der Vereinten Natio­nen und deshalb auch in der Fachliteratur für die Palästinenserinnen und Palästinenser benutzt wird, die eben nicht freiwillig ihre Heimat verlassen haben, sondern mit Waffengewalt und Terror VERTRIEBEN wurden. Es handelt sich al­so genau besehen immer um Vertriebene.
Die erste große Vertreibung (über 750.000) am Vorabend sowie unmittelbar nach der Staatsgründung Israels wird von den Betrof­fenen „Nakba“ genannt, was auf arabisch so viel wie Katastrophe bedeutet.

Palästinenser – Volk von Flüchtlingen und Vertriebenen

Die Wurzeln des heutigen Nahostkonflikts liegen in den Umständen der Staatsgründung Israels. Diese Um­stände führten dazu, dass das palästinensische Volk seither zum größten Teil ein Volk von Geflüch­teten bzw. Vertriebenen und ihren Nachkommen ist. Sie leben vor allem im Gazastreifen, im Westjordanland und in den dortigen Flüchtlingslagern sowie in denen Libanons, Syriens und Jorda­niens (58 Lager). Insgesamt sind es über zehn Millionen Menschen von (nach Angaben des Palästi­nensischen Zentralbüros für Statistik) welt­weit 13,8 Millionen Palästinensern Mitte 2021. Die Ursa­chen für diese untragbare Entwicklung zu verste­hen, kann dazu beitragen, Lö­sungen zu finden, es sei denn Vorverurteilungen von Israelkritik als „Antisemi­tismus“, Beschimpfungen und Systeme falscher Behaup­tungen behalten die Oberhand. Wir lehnen es ab, sich zwischen „pro­israelisch“ oder „propalästinensisch“ entscheiden zu müssen, oder an­ders gesagt: zwi­schen einer rechtsradikal-bis-fa­schistischen israeli­schen Regierung, die weiterhin das Ziel eines archaisch-re­ligiösen Eretz-Israel in alttestamentlichen Grenzen verfolgt, und dem archa­isch-religiösen Dschihad (dem „Heili­gen Krieg“) der Hamas für einen islamischen Staat in Palästina.

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Das Bürgergeld ist im Visier

Goldene Hängematte für Arbeitslose - KLARtext-Aktion vor dem hessischen Landtag 1993

Foto KLARtext: Goldene Hängematte für Arbeitslose – KLARtext-Aktion vor dem hessischen Landtag 1993

Gegenwärtig erleben wir mal wieder eine Kampagne gegen „die faulen Armen“. Das Bürgergeld ist im Visier. Es wird behauptet, viele Erwerbstätige wollten nicht mehr arbeiten. Sie hingen lieber in der Hängematte des Bürgergeldes ab und peppten ihr Einkommen eventuell noch durch Schwarzarbeit auf. Grund dafür: Das Bürgergeld sei zu hoch und der Abstand zwischen dem Arbeitslohn und dem Bürgergeld stimme nicht mehr. Das Lohnabstandsgebot sei verletzt.

Einen Auftakt zu der Kampagne in der Presse bildete ein Artikel von Dietrich Creutzberg in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 14. September. Darin wird eine Vergleichsrechnung des Kieler Instituts für Weltwirtschaft wiedergegeben zwischen dem Anspruch auf Bürgergeld für eine Familie mit zwei heranwachsenden Kindern und einer gleich großen Familie, die von dem Mindestlohn von 12 Euro bei einer Arbeitswoche von 38,5 Stunden lebt.

Die Bürgergeldfamilie erhält danach als Regelentgelt 1.742 Euro. Dazu 1.190 Euro Miet- und Heizkosten in Hamburg für eine Wohnung mit 95 m². Zusammen also 2.932 Euro.

Der Erwerbstätige bekommt 1.585 Euro netto aus dem Arbeitslohn. Kindergeld sind 500 Euro. Als Wohngeld erhält er 793 Euro Mietzuschuss. Insgesamt ergibt das 2.878 Euro, also 54 Euro weniger als der Bezieher von Bürgergeld. Dann behauptet Creutzberg, der Erwerbstätige habe Anspruch auf aufstockendes Bürgergeld. Damit erhielte er zwar ein um 378 Euro höheres Gesamteinkommen als der Bürgergeldhaushalt, das sei aber, so folgert Creutzberg, als „Arbeitsanreiz“ zu wenig. Die Menschen flüchteten lieber in das Bürgergeld. Zur Festigung dieser These liefert die FAZ nun regelmäßig dubiose Berichte von Unternehmern, die diese These aus „eigener Erfahrung“ untermauern sollen.

Die Zahlen von Creutzberg sind in zwei Punkten zu kritisieren:

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Nachruf des GEW-BV Frankfurt (M.)

In der aktuellen Lehrer-Zeitung des GEW-Bezirksverbandes Frankfurt (FLZ) ist ein Nachruf auf KLARtext e. V. abgedruckt. Darin heißt es:

„Der KLARtext-Verein mit Rainer Roth und Reinhard Frankl an der Spitze hat sich aufgelöst. Die GEW hat über Jahrzehnte mit KLARtext zusammengearbeitet. Rainer Roth war als Redner auf Veranstaltungen gefragt. Im Unterricht konnten die doppelseitigen Flugblätter zu aktuellen wirtschafts- und sozialpoliti- schen Themen gut eingesetzt werden. Selbst auf dem Heddernheimer Faschingsumzug ist der Verein aufgetreten. Den KLARtext-Blog wird es weiterhin geben.“

Im Folgenden wir unser Beitrag vom 22. Oktober 2023 zitiert.

Außerdem ist die Vorderseite unseres Flugblattes „Die Landeskasse ist leer – wer hat hineingegriffen?“ aus dem Jahre 2003 als „immer noch aktuell“ abgedruckt.

Wir danken dem Redaktionsteam, insbesondere Kollegen Herbert Storn.

Übertritt der Krim zu Russland 2014: Selbstbestimmungsrecht oder Annexion?

Unser erster Blog-Beitrag nach Auflösung des KLARtext-Vereins enthält einen chronischen Abriss der zahlreichen Versuche der Krim seit 1991, ihre Selbstverwaltungsrechte auf dem Boden der Ukraine zu stärken bzw. eine Wiedervereinigung mit Russland anzustreben. Der gewaltsame Sturz der Regierung Janukowytsch im Februar 2014 machte alle Hoffnungen auf Anerkennung einer umfangreicheren Autonomie zunichte. Er führte seinerseits zum Sturz der Kiew verpflichteten Regierungsbehörde auf der Krim und zu einem Referendum, das sich klar gegen den Verbleib in der Ukraine und für den Wiederanschluss an Russland aussprach.


Die Einschätzung des Westens, es hätte sich bei dem 2014 erfolgten Anschluss der Krim an Russ­land um eine Annexion gehandelt, war die Begründung für die folgenden Wirtschafts-Sanktionen. Was aber, wenn der Beitritt zu Russland ein legitimer Ausdruck des Völkerrechts in Form des Selbstbe­stimmungsrechts der Völker gegen die Unterdrückung nationaler Minderheiten war?

Beitrag als pdf herunterladen oder hier weiterlesen …

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Achtung – KLARtext-Dementi!

Der Name „Klartext“ ist nicht geschützt. So gibt es z. B. einen DGB-Newsletter mit diesem Namen, einen Klartext-Verlag oder eine Westermann-Schulbuch-Produkt-Reihe. Mit alledem hat unser Verein KLARtext e. V. nichts zu zun. Schon gar nicht mit einer so genannten „Bürgerzeitung“ unter diesem Namen, die auch für die Region Rhein-Main eine Lokalausgabe vorhält: „KLARTEXT RHEINMAIN. Die Bürgerzeitung für Rhein-Main.“ wird seit einiger Zeit von „Rhein-Main-steht-auf“ und „Aschaffenburg-steht-auf“ verteilt.

Die bundesweite Internet-Adresse www.klartext.info ähnelt tatsächlich der Unsrigen sehr, die der Rhein-Main-Ausgabe www.klartext-rheinmain.de knüpft wohl an unsere häufige Zusammenarbeit mit dem Rhein-Main-Bündnis an und schafft so Verwirrung unter Menschen, die unsere Flugblätter und Broschüren kennen. Wir erklären: Mit diesen Plattformen, Zeitungen und Flugzetteln haben weder KLARtext e. V. (www.klartext-info.de) noch das „Rhein-Main-Bündnis gegen Sozialabbau und Billiglöhne“ organisatorische, persönliche oder gar inhaltliche Verbindungen.

Behauptungen, ein Vorstandsmitglied von KLARtext e. V. wäre dort redaktionell tätig oder „Die positionen dieser leute (www.klartext.info, red.) decken sich mit denen der klartext redaktion (klartext-info.de, red.).“ sind regelrecht falsch und müssen als gezielte Desinformation und Diffamierung betrachtet werden, die die Grenze zum Rufmord überschreiten. Sie verstärken zudem eine Verwirrung stiftende Absicht hinter der Ähnlichkeit in der Namesnennung der offensichtlichen AfD-orientierten Zeitung (Herausgeber von https://www.klartext-rheinmain.de/ nach deren Impressum: Chris Barth c/o autorenglück.de Franz-Mehring-Str. 15 01237 Dresden(!!)).

Die oberflächliche Übernahme von Argumentationslinien durch extrem Rechte und Faschisten (z. B. NPD) sind uns schon seit unseren Veröffentlichungen und Aktionen gegen die Agenda 2010 bekannt. Wer nun die Verbindungen staatlicher Dienste mit der NPD kennt im Zusammenhang mit uralten Querfrontstrategien (vgl. Querstellen: JA! – Querfront: NEIN!) , ist sicher nicht überrascht von diesen neuerlichen Verwirrungs- und Übernahmetaktiken.

Heraus aus dem Schock!

Foto: 7C0/ Flickr Lizenz: CC BY 2.0, Mehr Infos

Über zwei Jahre lang konzentrierten sich die Regierungsparteien darauf, die gesamte Bevölkerung durch Kontaktverbote vor Infektionen zu „schützen“. Statt die eigene Immunabwehr stärken zu helfen, wurde auf millionenfaches Injizieren nicht ausreichend erprobter Stoffe gesetzt. Jetzt zieht Rainer Roth Bilanz – ein Beitrag zur Aufarbeitung der Corona-Politik, veröffentlicht auf Hintergrund.de

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Zu aktuellen Ansätzen der „Aufarbeitung“

Wer auf der Matte eine Rolle Rückwärts falsch ansetzt, legt eine Rolle seitwärts hin. Das ist unseres Erachtens derzeit auch bei den Ansätzen zur Aufarbeitung der „Maßnahmen“ – gemeint sind die gegen die Covid-19-Pandemie – zu beobachten. Das wurde besonders in der „Lanz“-Sendung des ZDF vom 9.2.2023 deutlich. Unter Druck räumt Lauterbach ein:
„Was Schwachsinn gewesen ist, wenn ich so frei sprechen darf, sind diese Regeln draußen“, und er sagte „Das ist natürlich klar, das sind Exzesse gewesen“ – wohlgemerkt – natürlich!! Aber: eben nur „drastische Ausnahmen“, sagt Lauterbach.

Wir geben die Anmerkungen dazu aus dem jüngsten Newsletter des Hamburger „Jour Fixe“ wieder:
Anmerkung I:
Lauterbach wurde zum ersten Mal in den öffentlich-rechtlichen Medien demontiert, wenn auch nur in wenigen Punkten und zaghaft. Aber, schon sehr bemerkenswert, dass er diesmal alleine da stand und von 3 Gästen stark kritisiert wurde, auch von Lanz, der ihn sonst immer hofiert hatte.
Wer in der Kritikrunde fehlte, war ein Medienkritiker, der die Rolle der Medien und deren „Gleichschaltung“ in der Pandemie zur Sprache hätte bringen müssen. In dieser Sendung spielt sich Lanz als der große Kritiker auf, war aber selbst wesentlicher Teil dieser Angstkampagne und der staatstragenden, einseitigen Berichtserstattung.
Aber Immerhin, es war ein erster Anfang für unsere Forderung nach schonungsloser Aufklärung der staatlichen und medialen Pandemiekampagne! (IF)
Anmerkung II
Diesmal war es umgekehrt. Während bei bisherigen talk-shows, nicht nur bei Lanz, ein kritischer Gast eingeladen wurden, z.B. beim Thema Coronamaßnahmen, Ukraine-Krieg, der dann von den anderen, einschließlich dem Moderator, fertiggemacht wurden, kaum zu Wort kam, war es diesmal umgekehrt! Prantl, Grill, Genewein und sogar Lanz stellten Lauterbach an den Pranger! Er war diesmal in der Defensive, mußte sich dauernd rechtfertigen. In den vielen früheren Auftritten von Lauterbach bei Lanz wurde er von diesem noch sondergleichen hofiert!
Mein Freund Hubi, Fliesenleger, der die Sendung auch gesehen hatte und mit dem ich darüber sprach, kommentierte kurz und knapp: Die wollen ihren Arsch retten. (DW)

Genau das ist die Rolle seitwärts.

In diesen offiziellen Reaktionen auf den Druck zur Aufarbeitung hin wird jetzt darauf verwiesen, dass man eben nicht genug gewusst hätte und die Wissenschaft nicht die nötigen Studien bzw. Daten geliefert hätte. Dass Fachleute – ohne Ansehen ihrer fachlichen und/oder wissenschaftlichen Kompetenz – in die Ecke von Verschwörungstheorie und damit sogar Antisemitismus gestellt wurden, bis hin zu ihrer Straf-Versetzung oder gar Entlassung, all das wird derzeit geflissentlich übergangen. (vgl. Offener Brief eines Herrn Brunner an die an die SZ, 14.4.2020). Stattdessen wurde abenteuerlichen Modellen wie die des Prof. Neil Ferguson vom Imperial College Lon­don nachgegangen (vgl. unsere Broschüre „Lockdown – nicht nochmal“, S. 17 ff.)

Schon früh hatte z. B. auch eine Gruppe von Medizinern um Prof. Dr. Matthias Schrappe und den Medizinstatistiker Dr. Gerd Antes an die Bundesregierung und ihre Pandemie-Politik kritisiert. Jüngst erschien von dieser Gruppe ein Aufsatz, der unseres Erachtens sehr sachlich, fundiert und klar formuliert zum Umgang mit der Pandemie Stellung bezieht: „Lehren aus der Pandemie, Cicero Magazin für politische Kultur, 14. Februar 2023

Wir haben uns in Schreiben an den SPD-Parteivorstand, aber auch an die CDU, CSU, DIE GRÜNEN und DIE LINKE gewandt und ihre Pandemie-Politik sowie das bisherige Ausbleiben einer gründlichen Aufarbeitung kritisiert. Nicht nur der Partei „DIE LINKE“, sondern auch einem großen Teil der gesellschaftlichen Linken werfen wir vor, dass sie bis heute nicht die schwarz auf weiß formulierte Schockstrategie der Bundesregierung angegriffen haben, sondern sich im Gegenteil auf der Straße zum Stoßtrupp der Regierung gemacht haben, um jede Opposition gegen deren Covid-19 Politik zum Verstummen zu bringen.

Genau diese von Naomi Klein 2007 analysierte und über weite Teile der Linken hinaus aufgenommene Kritik an der neoliberalen Schockstrategie hatten wir 2021 im Titel unserer Broschüre aufgegriffen. Wir stellen unsere Broschüre „Die Schockstragie geht weiter“ komplett als pdf zum Herunterladen zur Verfügung. Sie bietet in der Diskussion um Aufarbeitung grundlegende Fakten und Argumente.

Eine Bitte – KLARtext-Newsletter Februar 2023


Liebe Mitglieder, Freunde, Freundinnen und Interessierte,

wir bitten Euch, eine Stellungnahme des Rhein-Main-Bündnisses gegen Sozialabbau und Billiglöhne (RMB) an den Parteivorstand der SPD mit Eurer Unterschrift zu unterstützen.
Ausgangspunkt ist die Parteivorsitzende Esken, die 2020 unwidersprochen alle Demonstranten gegen die Pandemiemaßnahmen  in einen Topf geworfen und als Covidioten bezeichnet hat. Vor kurzem hat jedoch Gesundheitsminister Lauterbach (SPD) zugegeben, die Schließung von Schulen, Kindergärten und Spielplätzen sei falsch gewesen. Schuld daran sei die damalige Unwissenheit.
Diese billige Entschuldigung soll nicht unbeantwortet bleiben. Es war damals schon bekannt, dass Kontaktsperren einen enorm schädlichen Einfluss auf Millionen Kinder und ihre Familien haben.
Das RMB kann die dahin geworfene Entschuldigung nicht akzeptieren, zumal die Verleumdung als Covidioten immer noch im Raum steht.

Wir bitten Euch also uns mitzuteilen, ob ihr mit Eurem Namen die Stellungnahme des RMB unterstützt (s. Anhang). Bitte teilt es uns bis zum 15. Februar mit. Bitte überlegt auch, ob Ihr unter Freunden, Bekannten und Verwandten um Unterschriften werben könnt.
Wir wollen dann die Mail mit Stellungnahme an den Parteivorstand der SPD nach dem 15. Februar mit den bis dahin eingegangenen Unterschriften verschicken. Sie wird mit besonderen Anschreiben auch an die Parteivorstände der CDU, CSU und der Partei Die Grünen verschickt.
Ein ausführliches Anschreiben des RMB beim Versand an linke Organisationen und Publikationsorgane geben wir Euch in einer zweiten Anlage zur Kenntnis. Es muss nicht gesondert unterzeichnet werden.

Euer Vorstand
Reinhard Frankl, Bernd Müller und Rainer Roth

PS/Hinweise:

Weitere Schreiben (Mails) an Parteivorstände (CDU, CSU, GRÜNE).

Am Freitag, 3.2.2023 (nach der Erstellung des RMB-Statements) gab es auf den Nachdenkseiten einen passenden Beitrag zum Thema mit Bezug auf einen Artikel aus der ZEIT: https://www.nachdenkseiten.de/?p=93388
Auch in der WELT wurde das Thema aufgegriffen (s. Titelbild oben).