neue Broschüre: Staatsräson – Verletzung des Völkerrechts

Die Bilder aus dem Gazastreifen sind schwer zu ertragen. Zerbombte Häuser, Menschen in unzugänglichen Trümmern, die Verschüttete suchen,Tote und Verletzte überall, Familien mit beladenen Karren ständig auf der Flucht, Entsetzen und Hunger in die Gesichter geschrieben. Die ganze brutale Wirklichkeit einer grausamen rachsüchtigen Vergeltung, geführt von einer militärischen Übermacht, als Antwort auf den heimtückischen mörderischen Überfall der Hamas, wird uns täglich vorgeführt. Wer nicht vollkommen abgestumpft ist, leidet mit dem palästinensischen Volk. Jetzt kommt auch noch der Krieg im Libanon dazu. Wie in Gaza, wo er offensichtlich eben nicht nur gegen die Hamas geführt wird, steht im Libanon auch nicht nur die Hisbollah im Fadenkreuz.
Aber eine grundsätzliche Kritik am Vorgehen der Kriegspartei Israel darf nicht sein. Sie widerspricht unserer Staatsräson. Was ist das eigentlich: Ein Grundprinzip, das all unserem staatlichen Handeln zugrunde liegt? Ein moralisches Übergebot, das Maßstab allen Handelns sein soll? Etwas, was über den Grundrechten der Verfassung und über der Menschenrechtskonvention steht? Was es mit dieser Staatsräson auf sich hat, die Parteinahme für die Schwachen und die Opfer behindert, dazu hat Tobias Weißert folgende Flugschrift vorgelegt, herausgegeben vom Rhein-Main-Bündnis gegen Sozialabbau und Billiglöhne:

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„Nakba 2.0?“

Israel: ethnische Säuberung als politisches Programm und die deutsche Staatsräson

Vorbemerkung

In der Broschüre wird sehr oft von „Flüchtlingen“ gesprochen. Das rührt von der Übersetzung des englischen Wortes „refugees“ her. Es ist dieser Begriff, der von den Organisationen der Vereinten Natio­nen und deshalb auch in der Fachliteratur für die Palästinenserinnen und Palästinenser benutzt wird, die eben nicht freiwillig ihre Heimat verlassen haben, sondern mit Waffengewalt und Terror VERTRIEBEN wurden. Es handelt sich al­so genau besehen immer um Vertriebene.
Die erste große Vertreibung (über 750.000) am Vorabend sowie unmittelbar nach der Staatsgründung Israels wird von den Betrof­fenen „Nakba“ genannt, was auf arabisch so viel wie Katastrophe bedeutet.

Palästinenser – Volk von Flüchtlingen und Vertriebenen

Die Wurzeln des heutigen Nahostkonflikts liegen in den Umständen der Staatsgründung Israels. Diese Um­stände führten dazu, dass das palästinensische Volk seither zum größten Teil ein Volk von Geflüch­teten bzw. Vertriebenen und ihren Nachkommen ist. Sie leben vor allem im Gazastreifen, im Westjordanland und in den dortigen Flüchtlingslagern sowie in denen Libanons, Syriens und Jorda­niens (58 Lager). Insgesamt sind es über zehn Millionen Menschen von (nach Angaben des Palästi­nensischen Zentralbüros für Statistik) welt­weit 13,8 Millionen Palästinensern Mitte 2021. Die Ursa­chen für diese untragbare Entwicklung zu verste­hen, kann dazu beitragen, Lö­sungen zu finden, es sei denn Vorverurteilungen von Israelkritik als „Antisemi­tismus“, Beschimpfungen und Systeme falscher Behaup­tungen behalten die Oberhand. Wir lehnen es ab, sich zwischen „pro­israelisch“ oder „propalästinensisch“ entscheiden zu müssen, oder an­ders gesagt: zwi­schen einer rechtsradikal-bis-fa­schistischen israeli­schen Regierung, die weiterhin das Ziel eines archaisch-re­ligiösen Eretz-Israel in alttestamentlichen Grenzen verfolgt, und dem archa­isch-religiösen Dschihad (dem „Heili­gen Krieg“) der Hamas für einen islamischen Staat in Palästina.

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„Schockstrategie“ – Zur 3. Auflage der Broschüre

Ihre zweite Auflage konnte – dem Verlag sei Dank – zugleich eine Revision sein (Erstauflage vgl. https://klartext-info.de/?p=878). So auch diesmal . Dabei hatten und haben die Änderungen unterschiedlichen Charakter und verschiedenes Gewicht. Weniger bedeutsam sind die rein redaktio­nellen Korrekturen einiger Fehler, die sich eingeschlichen hatten. Mehr wiegen da schon die Änderungen und Ergänzungen im Abschnitt 6.5. zur Vorstellung von Schwab/Mallerets Buch vom „Great Reset“. Zu all dem kommen schließlich aber die nun fol­genden Hinweise auf Entwicklungen nach dem ersten Erschei­nungstermin März 2021. Sie unter­streichen die Stoßrichtung unserer Broschüre.

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mit den Hinweisen zu folgenden Punkten:
– Keine Zeit für eine bundesweite repräsentative Erhebung
– 60 Prozent der Testpositiven können niemanden anstecken!
– Personalnotstand verschlimmern
– Todeszahlen übertreiben
– Zahlen zur Belegung von Intensivbetten manipulieren
– Stand der Immunität nicht untersuchen
– Schockstrategie gegen Kinder gescheitert
– Schocks mit Hilfe von Virusmutationen erzeugen
– Mehr und mehr wird anerkannt, dass Sars-Cov-2 einen saisonalen Verlauf hat

Natürlich haben sich durch diese Einfügungen die Fußnoten verschoben. Die neue Liste findet sich hier.

Wir meinen es ernst

Kritik und Selbstkritik zur neuen Broschüre „Die Schockstrategie geht weiter“

Wir haben in unseren Broschüren um freundliche Kritik gebeten, sollten uns bei unseren Ausführungen und Hinweisen Fehler unterlaufen sein. Wir meinen es ernst.

So erreichte uns kurz nach Veröffentlichung unserer neuen Broschüre „Die Schockstrategie geht weiter“ eine kritische Zuschrift: „Mir fiel ein Absatz auf S. 24 auf, in dem Ihr schreibt, dass ‚für stationär behandelte Covid-19-Patienten … seit dem 1. Oktober 2020 bis zum Ende der Pandemie pro Tag 100 Euro bezahlt statt 50 Euro wie zuvor.‘ … Das ist aber falsch so. Fakt ist: Es gibt eine Mehrkostenpauschale, die dem Ausgleich von coronabedingten Mehrkosten dient und auch sinnvoll ist. Die gibt es aber nicht pro Tag und nicht pro Totem, sondern pro Aufnahme eines Patienten. Die war am Anfang 50 Euro, danach 100 Euro (und 50 Euro für jeden anderen Patienten) und jetzt muss sie individuell mit den Kassen pro Haus ausgehandelt werden.

Wir danken aufrichtig für diese Kritik. Sie ist absolut richtig. Die 100-Euro-Mehrkostenpauschale pro Patient halten auch wir für sinnvoll. Sie beträgt ab 1.1.2021 80 Euro. Wir sind hier in unserer Kritik an Behauptungen, die die Lockdown-Politik rechtfertigen sollen, wohl selbst einer Falschmel­dung aufge­ses­sen und bitten um Entschuldigung, in diesem Fall nicht genau recherchiert zu haben.
Der entsprechende Abschnitt in der Broschüre S. 24 wird wie folgt geändert:

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Neuerscheinung: Die Schockstrategie geht weiter

KLARtext und das Rhein-Main-Bündnis legen „eine zweite Streitschrift zur Sache“ vor.

Reinhard Frankl, Rainer Roth, Tobias Weißert
Die Schockstrategie geht weiter. Zweite Streitschrift zur Sache
1. Auflage, © 2021 DVS
Kt., 120 Seiten, ISBN 978-3-932246-54-8
Preis 5,- Euro im Handverkauf, 6,50 € inkl.Versandkosten

Die Broschüre liegt seit Anfang April vor und kann beworben und bestellt werden (http://www.dvs-buch.de/bestell.php). Eine zweite Druck-Auflage ist auch schon in Vorbereitung

Aus den Vorbemerkungen:

Das ganze Leben dreht sich seit März 2020 um ein Coronavirus namens SARS-CoV-2. Die Infizierung durch das Virus zu verhindern und es sogar zu eliminie­ren, hat Vorrang vor allem. Die Bereitschaft der Bevölkerung, sich dem zu fü­gen, wird durch Angst massiv gefördert, bis jetzt noch überwiegend erfolgreich. Die Angst wird von Regierenden, Medien und Experten mit dem Hinweis auf mögliche Bedrohungen geschürt, auch mit Bedrohungen, die keiner Überprü­fung standhalten. Es ist dringend notwendig, die Gefahren nüchtern einzuschät­zen, um sich selbst und andere vor Panik zu schützen. Panik schadet der Ge­sundheit und schwächt das Immunsystem, das wir zur Abwehr von Infektionen dringend brauchen. Die Gefahren durch SARS-CoV-2 nüchtern zu beurteilen, kann auch davor bewahren, gravierenden Einschränkungen bürgerlicher Frei­heiten und umfassender Überwachung zuzustimmen, die als Maßnahmen zum Schutz des Lebens ausgegeben werden.

In dieser Broschüre analysieren wir zentrale Behauptungen, mit denen die Not­wendigkeit von Lockdowns und massiven Freiheitseinschränkungen begründet werden. Wir stellen zahlreiche Übertreibungen, Halbwahrheiten und Desinfor­mationen, also Fake News bei den offiziellen und medial verstärkten Rechtferti­gungen fest, die mit maßlosen Verleumdungen und offener Unterdrückung von Kritik abgesichert werden

Titel, Inhalt und Vorbemerkungen sind als pdf zum herunterladen, lesen und weiterverbreiten hier eingestellt.

Und hier gibt es ein Flugblatt zu weiteren Bewerbung z. B. bei Veranstaltungen im Saal oder unter freiem Himmel.

Foto: shutterstock, Montage R. Frankl

Broschüre „Lockdown – nicht nochmal!“

Ein Autorenkollektiv unter Federführung von Rainer Roth hat eine Broschüre zu diesem Thema erarbeitet.

Die Broschüre liegt nun vor. Sie hat hundert Seiten und kostet drei Euro im Handverkauf und 4,50 Euro im Versand. Bestellungen bitte über dvs-buch.de

oder im pdf herunterladen.

Die Autoren haben die wichtigsten Argumente zur Rechtfertigung des Lockdowns auf ihre Stichhaltigkeit untersucht und Tabellen über die reale Entwicklung der Infektionen, der Todesfälle, der Tests, der Sterberaten, der Sterblichkeit usw. zusammengestellt. Ist SARS-CoV-2 ein Killervirus, das in Deutschland Hunderttausende von Todesopfern fordert? Ist SARS-CoV-2 ein Virus, das jeden Einzelnen gleichermaßen bedroht? Besteht die Natur dieses Virus darin, dass es sich immerzu exponentiell vermehrt oder weist seine Entwicklung eine Wellenform auf, unabhängig von staatlichen Maßnahmen? Warum starb die Hälfte der an oder mit Corona Gestorbenen in Alten- und Pflegeheimen? Mussten Kindergärten und Schulen geschlossen werden, weil Kinder Virenschleudern sind? Ist allein die Infektion mit dem Coronavirus schon eine Krankheit? Wie ist der „Sonderweg“ Schwedens zu beurteilen? Waren oder sind in Deutschland italienische oder US-amerikanische Verhältnisse zu erwarten? (Inhaltsverzeichnis, Leseprobe)

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Europäische Union – sozial und völkerverbindend?

KLARtext-Broschüre zu „Europa“ von Werner Rügemer

Werner Rügemer hat seinen Vortrag, den er am 25.Mai auf unserem Wochenend-Seminar gehalten hat, erheblich ausgebaut. Sorgfältig recherchiert, liefert die Broschüre zahlreiche sachliche Argumente über die Vorgeschichte der Europäischen Union und die Rolle der USA dabei, über die enge Verbindung der EU mit der NATO, über den imperialistischen Charakter der wichtigsten Gründungsstaaten und ihren Kampf gegen antikoloniale Befreiungsbewegungen. , In einem zweiten Teil „Kapital und Arbeit“ beleuchtet Rügemer die Kapitalverflechtung zwischen der EU und den USA, die Zusammensetzung und Aufgaben der wichtigsten Institutionen der EU, und die Methoden, im Interesse des Kapitals Richtlinien durchzudrücken, mit denen die Gewinne gesteigert und die Kosten der Ware Arbeitskraft gesenkt werden können.

Inhaltsverzeichnis, Vorwort und Einleitung (pdf) herunterladen

Broschüre (Print) bestellen über dvs-buch.de

Altersarmut – Zukunft für die Hälfte aller RentnerInnen?

Wir erleben gegenwärtig eine hektische Diskussion darüber, wie vielen Erwerbstätigen im Alter der Antrag auf Grundsicherung er­spart werden könnte. Alle bürgerlichen Parteien: CDU/CSU, SPD, Grüne, FDP machen dazu neue Vorschläge.

Die Zeit der absoluten Verleugnung des Problems scheint bei ihnen vorbei. Sie entdecken ihr Herz für Alte. Darauf können vor allem die Sozialverbände und sozialen Initiativen stolz sein, die schon viele Jahre lang darauf hinweisen, dass sich in unserem Land sukzessiv eine massive Altersarmut aufbaut, die zum schwerwiegendsten sozialpolitischem Problem unseres Landes zu werden droht.

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Mehr Alte, weniger Kinder – Katastrophe?

Die Demagogie mit der Demografie
Wir – Mitglieder von KLARtext e.V. – haben uns auf unserem Sommerseminar Ende Mai 2014 mit der Demografiefrage befasst und dabei festgestellt, dass es sich hierbei um eine systematische politische Kampagne handelt. Die offiziellen Statistiken sind durchaus zu hinterfragen und vor allem deswegen zu kritisieren, weil sie einseitig und linear fiktive Entwicklungen beschreiben, deren Realitätsgehalt keineswegs gesichert ist.

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Marx und die „universalen“ Menschenrechte

Zum heutigen „Tag der Menschenrechte“ weisen wir auf diese Broschüre hin, die anlässlich des 200. Geburtstags von Karl Marx erschienen ist. Es handelt sich um die Überarbeitung eines Vortrages von Rainer Roth im Rahmen eines Lehrer-Weiterbildungs-Seminars bei Lea (GEW Hessen).
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Denjenigen, die es etwas tiefgehender möchten, sei das Buch „Sklaverei und Menschenrecht“ empfohlen.

Interview von Jens Wernicke dazu auf den nachdenkseiten

Rezensionen:

Lesung zu „Sklaverei als Menschenrecht“,  auf dem UZ-Pressefest 2017 plus Abschlussbemerkung zur Diskussion- (mp3, 8 MB, 45min)


 

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