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Die Panikmache geht weiter!

Trotz partiellem medialem Zurückrudern bleibt die Forderung „LOCKDOWN– nicht nochmal!“ aktuell.

Anfang August haben Frankl, Roth und Weißert die Broschüre „LOCK­DOWN – nicht nochmal!“ vorgelegt. Alle drei sind Mitglieder des Vereins KLARtext e . V., der die Bro­schüre zusammen mit dem Rhein-Main-Bündnis gegen Sozialabbau und Billiglöhne herausgegeben hat. Die Broschüre leistet auf 100 Seiten einen Beitrag dazu, den medial unterbundenen wissenschaftlichen und politischen Streit um den Lockdown wieder aufzugreifen und damit die von Regierungen und Medien mit Fake News geschürte Angstkampagne vor Sars-CoV2 in die Schranken zu weisen.

Gab es am Anfang dieser Kampagne nur wenige ernst zu nehmende Stimmen gegen den Lockdown, so sind es im Laufe des Sommers doch immer mehr ge­worden. Sie wenden sich gegen die in der Geschichte der BRD noch nie so umfassenden und radikalen Grundrechtseinschränkungen, vor allem, weil sich anfängliche Entscheidungsgrundlagen immer mehr als Fehlannahmen herausstellen. Inzwischen wird eingeräumt, dass SARS-CoV-2 kein „Killervirus“ sei (z. B. Tschentscher und Maier bei Lanz (1) oder der Chef der Hamburger Ärztekammer in der WELT (2)). Das wurde von Dr. Wodarg und Prof. Suharit Bhakdi von Anfang an so dargelegt, die dafür als Scharlatane und Verschwörungstheoretiker ins Ab­seits gestellt wurden. Es werden „astronomische Fehlrechnungen“ (taz)(3) eingeräumt und sogar DAS große Boulevard-Blatt Deutschlands fühlte sich bemüßigt, am 3. September eine ganze Seite zu bringen mit „Corona-Zahlen, die Sie WIRKLICH kennen müssen“(4).

In der Broschüre „LOCKDOWN – nicht nochmal!“ waren sie schon Wochen vorher veröffentlicht. Eine Stellungnahme vom Deutschen Netzwerk Evidenzbasierte Medizin e.V. (EbM-Netzwerk, 8.9.2020)(5) bestätigt nahezu alle Thesen der Broschüre. Der Herausgeber der Welt brachte am 8. September eine ausführlich recherchierte Kritik an den staatlichen Maßnahmen(6), Hamburgs Ärzte­chef kritisierte im „focus“ am 14. September Söder und Drosten mit der Aussage: die Panikmache „macht Gesellschaft krank“(2).

Wo bleibt die Konsequenz? – Die Panikmache geht weiter!

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Querstellen: JA! – Querfront: NEIN!

Erklärung des Vorstandes von Klartext e.V.

Unsere Broschüre „Lockdown – Nicht nochmal!“ liegt seit Anfang August vor. Die erste Auflage von 500 ist verkauft. Viele positive Rückmeldungen ermunterten uns zu einem Nachdruck. Den Vereinsvorstand von Klartext e.V. erreichten aber auch Zuschriften einzelner Personen aus linken Kreisen, manchmal sehr lange Weggefährten, die uns auf Grund der Broschüre als „Protofaschisten“ bezeichnen und uns in die rechte, d. h. faschistische Ecke stellen. Dies löste bei uns Irritationen, Befremden und Enttäuschung aus. Wir sehen darin eine Verleumdung, deren Beweggründe für uns im Dunklen liegen.

Querfrontstrategien von Faschisten gibt es, seit es Faschismus gibt. Schon immer versuchten sie, sich formal und verbal an fortschrittliche Bewegungen anzuhängen, um Unterstützung für ihre menschenverachtenden Ziele zu gewinnen. Unsere Broschüre ist genau dafür geschrieben, diesen Versuchen den Raum zu nehmen und sie zu isolieren. Darauf und auf unsere antifaschistische Gründungsgeschichte wiesen wir schon in der Vorbemerkung zur Broschüre hin.

Es ist Tatsache, dass Vertreter von NPD, AfD und anderen faschistischen Organisationen an der großen Demonstration gegen den Lockdown am 1. August teilgenommen haben.

Es wurde aber selbst durch den Verfassungsschutz klargestellt, dass dies nicht in dem Maße geschehen und ihnen bis heute nicht gelungen ist, die Führung zu übernehmen (vgl. WELT, 27.08.2020), wie in linken und Leitmedien oft in skandalöser Berichterstattung dargestellt. (vgl. Nachdenkseiten, 3. August, Tobias Riegel: „Die Berichterstattung vor und nach der Berliner Demo von Kritikern der Corona-Politik ist skandalös – auch wenn man der Demo selber inhaltlich distanziert gegenübersteht: Die Diffamierung als rechtsextrem und der Umgang mit absurden Teilnehmer-Zahlen ist höchst unseriös.“, vgl. auch: Corona-Protest: Erst verleumdet, dann verboten)

Wir haben diese Art der Eindämmung von Empörung (zu „Empörungsmanagement“ vgl. Mausfeld) auch im letzten Kapitel der Broschüre thematisiert: Die Anhänger des Lockdowns in Regierung und Medien und ein Großteil von Linken verallgemeinern die Anwesenheit einer Minderheit von rechtem Gesockse, um alle TeilnehmerInnen der Demonstration zu diffamieren und ihre Empörung gegen den Lockdown verächtlich zu machen. Sie benutzen NPD, AfD usw., um den Widerstand gegen die völlig überzogenen Regierungs-Maßnahmen gegen einen als „Killervirus“ dargestellten Krankheitserreger zu schwächen bzw. zu brechen und autoritäre Strukturen im Schatten einer nach umstrittenen Definitionen ausgerufenen Pandemie voran zu treiben.

Wer arbeitet hier also mit wem zusammen?

Es ist Tatsache, dass die NPD, AfD usw. die Unverhältnismäßigkeit des Lockdowns verbal angreifen, die Einschränkungen von Grundrechten als Angriff auf „die Freiheit“ ablehnen, von einer Corona-Hysterie sprechen, eine Impfpflicht als Maßnahme gegen SARS-CoV-2 ablehnen usw. Wir sind derselben Meinung, lehnen allerdings Freiheit für die Propagierung von Hitlerfaschismus, Rassismus und Nationalismus ab und kennen den skrupellosen Umgang des Faschismus mit Grundrechten, sobald er an der Macht ist. Faschisten greifen Stimmungen im Volk auf, um sie in diese Richtung zu lenken. Wir nicht! Wir tappen auch nicht in die Falle der Schwarz-Weiß-Malerei, die von Rechten bevorzugt wird.

Für uns steht die zu erforschende Realität im Mittelpunkt. Es ist z.B. nachweisbar falsch, dass das Coronavirus ein „Killervirus“ ist (nur bei Menschen gibt es Killer; kein Tier, kein Virus ist ein Killer). Wir lehnen es ab, uns mit dem, was wir sagen, an NPD und AfD auszurichten. Ob Faschisten bei irgendetwas zustimmen oder nicht, ist für uns nicht der wichtigste Maßstab. Wenn Faschisten es ablehnen, Kindergärten und Schulen wegen Infektionsgefahren zu schließen, müssen wir nicht dafür sein. Wenn Faschisten die Corona-Maßnahmen angreifen, müssen wir nicht für diese Maßnahmen eintreten, um als antifaschistisch anerkannt zu werden.

Klartext e.V. begrüßt Proteste gegen die völlig überzogenen Regierungsmaßnahmen im Rahmen des „Kriegs gegen Corona-Infektionen“, sofern sie nicht von Faschisten ausgehen.

Für uns ist und bleibt klar, dass es für fortschrittliche Kräfte, wozu wir uns zählen, keinerlei Zusammenarbeit mit oder Auftrittsangebote an Faschisten geben darf.

Linke Organisationen bzw. DGB-Gewerkschaften bekämpfen die Proteste gegen die Lockdown-Maßnahmen mit den gleichen Verleumdungen und hate-speech-ähnlichen Kampfbegriffen wie Regierung und Leitmedien. Sie warnen Lohnabhängige, sich an Protesten gegen den Lockdown zu beteiligen. So sind es vor allem bisher nicht in Erscheinung getretene Kräfte aus dem Mittelstand, die den Widerstand organisieren, weil der Mittelstand durch Eindämmungs-Maßnahmen besonders getroffen wird. Viele wollen weder links noch rechts sein, rechnen sich also wie CDU, SPD, Grüne, FDP und auch AfD der Mitte zu. Es gibt nicht wenige Kräfte unter ihnen, die für Frieden und Liebe zwischen allen Menschen eintreten, seien sie Konzerninhaber oder Lohnabhängige. Auch Menschen mit abstrusen Auffassungen gibt es. Das wird medial genutzt, um die Proteste generell in einen Rahmen von Esoterikern und Schwurbelern, Verwirrten oder eben Rechten zu stellen (Framing!). Die Bereitschaft, sich offensiv gegen Faschisten zu wenden, hält sich bei Querdenken-Organisatoren meist in engen Grenzen. Das halten wir für falsch. So wird es erschwert, Veranstaltungen frei von reaktionären Kräften zu halten.

Völlig unverständlich ist uns, dass führende Kräfte aus der Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung den Lockdown von Anfang an befürworteten und erstrittene politischen Rechte bei seiner Ankündigung an der Garderobe abgaben.

Sie greifen im Namen der Regierungsheuchelei über „Gesundheit und Unversehrtheit des Lebens“ – was im alltäglichen Kapitalismus keinerlei Rolle spielt (im Gegenteil!) – ihr eigenes Klientel an. Sie haben den Faschisten aus NPD und AfD und Kräften des Mittelstandes die Oppositionsrolle regelrecht zugespielt. Sie sind damit auch mitverantwortlich, dass unausgegorene und wirre Vorstellungen (u. a. Verschwörungstheorien) über die Hintergründe der Corona-Katastrophe entstanden. Sie verschärft die ohnehin längst angerollte Wirtschaftskrise massiv und wird auch genutzt, die tatsächlichen Ursachen der ökonomischen Krisenerscheinungen zu verschleiern.

Klartext e.V. bemüht sich um eine sachliche Darstellung der Realität, um rechten Kräften das Wasser abzugraben, nicht um sich ihnen zu öffnen oder gar anzuschließen, wie Verleumder behaupten.

Unser Motto ist nach wie vor: Die Grenzen verlaufen nicht zwischen den Völkern, sondern zwischen oben und unten.

Foto: shutterstock Bild-ID: 1733358323

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Neuerscheinung: Broschüre „Lockdown – nicht nochmal!“

Ein Autorenkollektiv unter Federführung von Rainer Roth hat eine Broschüre zu diesem Thema erarbeitet.

Die Broschüre liegt nun vor. Sie hat hundert Seiten und kostet drei Euro im Handverkauf und 4,50 Euro im Versand. Bestellungen bitte über dvs-buch.de

Die Autoren haben die wichtigsten Argumente zur Rechtfertigung des Lockdowns auf ihre Stichhaltigkeit untersucht und Tabellen über die reale Entwicklung der Infektionen, der Todesfälle, der Tests, der Sterberaten, der Sterblichkeit usw. zusammengestellt. Ist SARS-CoV-2 ein Killervirus, das in Deutschland Hunderttausende von Todesopfern fordert? Ist SARS-CoV-2 ein Virus, das jeden Einzelnen gleichermaßen bedroht? Besteht die Natur dieses Virus darin, dass es sich immerzu exponentiell vermehrt oder weist seine Entwicklung eine Wellenform auf, unabhängig von staatlichen Maßnahmen? Warum starb die Hälfte der an oder mit Corona Gestorbenen in Alten- und Pflegeheimen? Mussten Kindergärten und Schulen geschlossen werden, weil Kinder Virenschleudern sind? Ist allein die Infektion mit dem Coronavirus schon eine Krankheit? Wie ist der „Sonderweg“ Schwedens zu beurteilen? Waren oder sind in Deutschland italienische oder US-amerikanische Verhältnisse zu erwarten? (Inhaltsverzeichnis, Leseprobe)

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Grundrente für langjährig Versicherte – Fauler Kompromiss mit beschämendem Ergebnis

Tobias Weißert, Dezember 2019

Der Kompromiss erzeugt viel Jubel. Besonders die beteiligten Sozialdemokraten klopfen sich auf die Schulter, weil sie es gegen den heftigsten Widerstand der Union geschafft hätten, „einen Vorschlag durchzusetzen, der weit über die Koalitionsvereinbarung hinausragt und Milliardentransfers für rund 1,5 Millionen ältere Arbeitnehmer erstreitet, überwiegend Frauen“.

Worin besteht der Kompromiss? Die SPD wollte langjährig Versicherte mit mindestens 35 Versicherungsjahren aus der Altersarmut herausführen. Um mindestens 10 Prozent sollten deren Renten über der Grundsicherung liegen. Eine Bedürftigkeitsprüfung sollte nicht stattfinden. Es sollte eine echte Rente sein.

Vor allem an der Bedürftigkeitsprüfung entzündete sich der Streit .“Ohne Bedürftigkeitsprüfung würden … rund 80 Prozent der Aufstockungen an Rentner gehen, die gar nicht bedürftig sind“. Die Zahl ist frei erfunden und nachweislich falsch (s.u.). … (weiterlesen auf www.isw-muenchen.de)

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Neuerscheinung: Holger Balodis, Dagmar Hühne Rente rauf! So kann es klappen

Klartext e.V. mit einer Spende von 500 Euro und ferner einige unserer Mitglieder mit ihren Spenden haben mit dazu beigetragen, dass dieses Buch im Januar 2020 erscheinen konnte. Balodis und Hühne hatten als ausgewiesene Rentenspezialisten keinen Verlag mehr gefunden, der dieses wichtige Buch herausgeben wollte. „Crowdfunding“ war die Lösung. Sie erbrachte die nötigen rund 20.000 Euro.

Balodis und Hühne geben in ihrem flüssig geschriebenen neuen Buch einen Überblick über die Lage. Sie sind Gegner des Drei-Säulen-Modells. Es beruht darauf, dass ohne den Rentenabbau seit 1990 das Niveau der Renten 30-40 Prozent höher gewesen wäre. Die Kürzungen sollten mit dem Ausbau privater Versicherungen (Riester-Rente und Betriebsrenten) ausgeglichen werden. Das ist restlos gescheitert. Trotzdem bleiben aber die massiven Kürzungen.

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Europäische Union – sozial und völkerverbindend?

KLARtext-Broschüre zu „Europa“ von Werner Rügemer

Werner Rügemer hat seinen Vortrag, den er am 25.Mai auf unserem Wochenend-Seminar gehalten hat, erheblich ausgebaut. Sorgfältig recherchiert, liefert die Broschüre zahlreiche sachliche Argumente über die Vorgeschichte der Europäischen Union und die Rolle der USA dabei, über die enge Verbindung der EU mit der NATO, über den imperialistischen Charakter der wichtigsten Gründungsstaaten und ihren Kampf gegen antikoloniale Befreiungsbewegungen. , In einem zweiten Teil „Kapital und Arbeit“ beleuchtet Rügemer die Kapitalverflechtung zwischen der EU und den USA, die Zusammensetzung und Aufgaben der wichtigsten Institutionen der EU, und die Methoden, im Interesse des Kapitals Richtlinien durchzudrücken, mit denen die Gewinne gesteigert und die Kosten der Ware Arbeitskraft gesenkt werden können.

Inhaltsverzeichnis, Vorwort und Einleitung (pdf) herunterladen

Broschüre (Print) bestellen über dvs-buch.de

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Altersarmut – Zukunft für die Hälfte aller RentnerInnen?

Wir erleben gegenwärtig eine hektische Diskussion darüber, wie vielen Erwerbstätigen im Alter der Antrag auf Grundsicherung er­spart werden könnte. Alle bürgerlichen Parteien: CDU/CSU, SPD, Grüne, FDP machen dazu neue Vorschläge.

Die Zeit der absoluten Verleugnung des Problems scheint bei ihnen vorbei. Sie entdecken ihr Herz für Alte. Darauf können vor allem die Sozialverbände und sozialen Initiativen stolz sein, die schon viele Jahre lang darauf hinweisen, dass sich in unserem Land sukzessiv eine massive Altersarmut aufbaut, die zum schwerwiegendsten sozialpolitischem Problem unseres Landes zu werden droht.

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ebook: Sklaverei als Menschenrecht

Hiermit bieten wir „Sklaverei als Menschenrecht“ von Rainer Roth im ebook-Format (.epub) an. Es kann somit heruntergeladen und in einem ebook-reader gelesen werden.

Rainer Roth, ehemals Professor für Sozialwissenschaften an der Fachhochschule Frankfurt/a.M., stellt sein Buch in der dritten überarbeiteten Auflage vor, in dem er das gängige Geschichtsbild über bürgerliche Aufklärung und Revolutionen bezüglich der Menschenrechte einer grundsätzlichen Kritik und Revision unterzieht.
Auch in Deutschland fehlt es immer noch an einer klaren Rahmensetzung für die menschenrechtliche Verantwortung bei Auslandsgeschäften deutscher Unternehmen. Über die tieferliegenden Ursachen dieses Missstandes klärt das vorliegende Buch in einem historischen Rückblick auf.“ (Henry Mattheß, Humanistischer Pressedienst)

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Gegen Leiharbeit und gegen den Missbrauch von Werkverträgen durch die Unternehmen!

Laut Arbeitnehmerüberlassungsgesetz gelten die für den jeweiligen Betrieb geltenden Tarifverträge auch für LeiharbeiterInnen, es sei denn, dass ein anders lautender Tarifvertrag durch Gewerkschaften abgeschlossen wird. Eine Tarifgemeinschaft des DGB schließt jedoch solche Tarifverträge mit Löhnen ab, die bis zu 30-40 Prozent unter den Löhnen der Normalbeschäftigten liegen. Dieser Skandal findet seit etwa 25 Jahren wenig Aufmerksamkeit, obwohl  nach der Allgemeinen Menschenrechtserklärung von 1948 „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ als Menschenrecht gilt. Mit der Petition fordert ihr den DGB-Bundesvorstand und seine Tarifkommission Leiharbeit auf, keine Tarifverträge für LeiharbeiterInnen mehr abzuschließen.
Bisher sind nur 379 Unterschriften eingegangen. Angestrebt werden zunächst einmal 1.000 Unterschriften. Es wäre ein Armutszeugnis, wenn das nicht erreicht würde.
Wie kann man die Petition unterschreiben?
a) Online: Die Petition ist zu finden unter www.openpetition.de . Hier unten die Felder „Vollständiger Name“ und “ E-Mail-Adresse“ ausfüllen und auf „Unterschreiben“ klicken.
b) Unterschriftenlisten: Listen können unter „Herunterladen“ im Kasten „Auf Papier unterschreiben“ als pdf heruntergeladen, abgespeichert und dann ausgedruckt werden. Auf jeder Liste befinden sich der Petitionstext auf der einen und zehn Felder für Unterschriften auf der anderen Seite. Wir bitten Euch, nicht nur selbst zu unterschreiben, sondern auch unter Freunden und Bekannten oder auf Veranstaltungen usw. Unterschriften zu sammeln. Ihr könnt die Unterschriftenlisten entweder eingescannt auf der website hochladen oder, wenn Euch diese Möglichkeit fehlt, an Edgar Schu, Postfach 3434, 37024 Göttingen schicken.

Wir würden uns freuen, wenn ihr die Petition „Gleicher Lohn für Gleiche Arbeit auch für LeiharbeiterInnen“ tatkräftig unterstützt. Alleine unterschreiben ist gut, Unterschriften sammeln ist besser.