Von selbst erschaffenen „Monstern“ und längst gefassten Zerstörungszielen

Unsere A5-Broschüre „‘Nakba 2.0?‘ Israel: ethnische Säuberung als politisches Programm und die deutsche Staatsräson“ erfreut sich für uns überraschender Nachfrage. Wir haben eine dritte Ausgabe von 200 Stck. in Auftrag gegeben, die in der KW 7 ausgeliefert wird.

In Ergänzung zu unserer Schrift wollen wir hier folgende Fragen aufgreifen:

  1. Ist die Zerschlagung der Hamas tatsächlich das Hauptziel der israelischen Regierung und welche Rolle spielt die UNRWA dabei?
  2. Warum gibt es überhaupt eine UNRWA? Warum steht sie jetzt im internationalen Fadenkreuz?
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Nachruf des GEW-BV Frankfurt (M.)

In der aktuellen Lehrer-Zeitung des GEW-Bezirksverbandes Frankfurt (FLZ) ist ein Nachruf auf KLARtext e. V. abgedruckt. Darin heißt es:

„Der KLARtext-Verein mit Rainer Roth und Reinhard Frankl an der Spitze hat sich aufgelöst. Die GEW hat über Jahrzehnte mit KLARtext zusammengearbeitet. Rainer Roth war als Redner auf Veranstaltungen gefragt. Im Unterricht konnten die doppelseitigen Flugblätter zu aktuellen wirtschafts- und sozialpoliti- schen Themen gut eingesetzt werden. Selbst auf dem Heddernheimer Faschingsumzug ist der Verein aufgetreten. Den KLARtext-Blog wird es weiterhin geben.“

Im Folgenden wir unser Beitrag vom 22. Oktober 2023 zitiert.

Außerdem ist die Vorderseite unseres Flugblattes „Die Landeskasse ist leer – wer hat hineingegriffen?“ aus dem Jahre 2003 als „immer noch aktuell“ abgedruckt.

Wir danken dem Redaktionsteam, insbesondere Kollegen Herbert Storn.

Achtung – KLARtext-Dementi!

Der Name „Klartext“ ist nicht geschützt. So gibt es z. B. einen DGB-Newsletter mit diesem Namen, einen Klartext-Verlag oder eine Westermann-Schulbuch-Produkt-Reihe. Mit alledem hat unser Verein KLARtext e. V. nichts zu zun. Schon gar nicht mit einer so genannten „Bürgerzeitung“ unter diesem Namen, die auch für die Region Rhein-Main eine Lokalausgabe vorhält: „KLARTEXT RHEINMAIN. Die Bürgerzeitung für Rhein-Main.“ wird seit einiger Zeit von „Rhein-Main-steht-auf“ und „Aschaffenburg-steht-auf“ verteilt.

Die bundesweite Internet-Adresse www.klartext.info ähnelt tatsächlich der Unsrigen sehr, die der Rhein-Main-Ausgabe www.klartext-rheinmain.de knüpft wohl an unsere häufige Zusammenarbeit mit dem Rhein-Main-Bündnis an und schafft so Verwirrung unter Menschen, die unsere Flugblätter und Broschüren kennen. Wir erklären: Mit diesen Plattformen, Zeitungen und Flugzetteln haben weder KLARtext e. V. (www.klartext-info.de) noch das „Rhein-Main-Bündnis gegen Sozialabbau und Billiglöhne“ organisatorische, persönliche oder gar inhaltliche Verbindungen.

Behauptungen, ein Vorstandsmitglied von KLARtext e. V. wäre dort redaktionell tätig oder „Die positionen dieser leute (www.klartext.info, red.) decken sich mit denen der klartext redaktion (klartext-info.de, red.).“ sind regelrecht falsch und müssen als gezielte Desinformation und Diffamierung betrachtet werden, die die Grenze zum Rufmord überschreiten. Sie verstärken zudem eine Verwirrung stiftende Absicht hinter der Ähnlichkeit in der Namesnennung der offensichtlichen AfD-orientierten Zeitung (Herausgeber von https://www.klartext-rheinmain.de/ nach deren Impressum: Chris Barth c/o autorenglück.de Franz-Mehring-Str. 15 01237 Dresden(!!)).

Die oberflächliche Übernahme von Argumentationslinien durch extrem Rechte und Faschisten (z. B. NPD) sind uns schon seit unseren Veröffentlichungen und Aktionen gegen die Agenda 2010 bekannt. Wer nun die Verbindungen staatlicher Dienste mit der NPD kennt im Zusammenhang mit uralten Querfrontstrategien (vgl. Querstellen: JA! – Querfront: NEIN!) , ist sicher nicht überrascht von diesen neuerlichen Verwirrungs- und Übernahmetaktiken.

Heraus aus dem Schock!

Foto: 7C0/ Flickr Lizenz: CC BY 2.0, Mehr Infos

Über zwei Jahre lang konzentrierten sich die Regierungsparteien darauf, die gesamte Bevölkerung durch Kontaktverbote vor Infektionen zu „schützen“. Statt die eigene Immunabwehr stärken zu helfen, wurde auf millionenfaches Injizieren nicht ausreichend erprobter Stoffe gesetzt. Jetzt zieht Rainer Roth Bilanz – ein Beitrag zur Aufarbeitung der Corona-Politik, veröffentlicht auf Hintergrund.de

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Ukrainekrieg: Siegen – aber was sind die Ziele?

Täglich wird uns versichert, dass die Ukraine siegen wird, nicht Russland. Der Sieg soll von im­mer wirkungsvolleren schweren Waffen und immer neuen Sanktionen abhängen. Als Sieg gilt, die „territoriale Integrität“ der Ukraine wiederherzustellen, d. h. den Donbass, die Krim und die Südukraine zurück erobern. Ob und unter welchen Bedingungen dieses Ziel erreicht werden kann, ist die eine Frage. Ob es unter den gegebenen Bedingungen überhaupt sinnvoll ist, die andere.
Es ist nicht die Aufgabe Russlands, mit einer Invasion und Bomben und Granaten die Ukraine zu „entnazifizieren“ und zu „entmilitarisieren“; es ist die Aufgabe der Völker der Ukraine selbst. Die Ukraine erkennt Russen nicht als nationale Minderheit an – Russland im Gegenzug nicht die Existenz einer ukrainischen Nation. Russland nennt die ukrainische Regierung fa­schistisch, umgekehrt die Ukraine die russische. Russland klagt die Ukraine des Völkermords an ethnischen Russen in der Ukraine an, die Ukraine Russland des Völkermords an Ukrainern. Selenskyj wirft Putin sogar die „Endlösung“, „dieses Mal in Bezug auf uns, auf die ukrainische Frage,“ (FAZ 22.03.2022). Bisher ist es kein offizielles Ziel, einen Weg zu finden, der das friedliche gleichberechtigte Zu­sammenleben der Völker der Ukraine und einen Waffenstillstand möglich macht.

Flugblatt (pdf) herunterladen und lesen, gerne nachdrucken und verteilen.

Ukrainekrieg: Wann und warum begann er?

Foto aus http://youtu.be/Ox3JwNCo3b0 mit Bildbeweisen für Schüsse aus Maidangebäuden

Aufgrund der Komplexheit des Themas baben sich KLARtext und Rhein-Main-Bündnis zur Herausgabe einer Serie von Flugblättern zum Ukrainekrieg entschlossen. Hier das erste von derzeit 3 geplanten:

„Meist reden Politiker und Medien beim Ukrainekrieg nur über Waffen, Sanktionen und Wege, wie man den Aggressor Putin besiegen kann. Die Probleme, die 2014 zum Aus­bruch des Kriegs führten, sind kein Thema. Aber wenn diese nicht durch Verhand­lungen gelöst werden, kann es keinen Frieden geben. Durch den völkerrechtswidri­gen Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine sind wir nicht über Nacht in „einer an­deren Welt“ aufgewacht. Der Krieg begann im April 2014, nicht erst im Fe­bruar 2022. Er be­gann als Krieg der ukrainischen Regierung gegen vier Millionen Ein­woh­ner der „Volksrepubliken“ Do­nezk und Lugansk im Donbass. Diese strebten Auto­no­mie ge­genüber der Kiewer Regierung an, was in einer Volksabstimmung mit rund 90 Prozent bestätigt wurde. Schon Mitte März 2014 stimmten auf der Krim 96 Prozent mit einer Volksabstimmung für den Beitritt zu Russland.

Die Ukraine selbst hatte sich Ende 1991 mit einer Volksabstimmung für unabhän­gig er­klärt, erkannte aber die Volksabstimmungen im Donbass und der Krim nicht an. Sie behauptete, Russland habe ukrainisches Territorium illegal „besetzt“ (Don­bass) bzw. „an­nektiert“ (Krim), sprach von Separatisten und Terroristen und re­agierte mit Krieg 3.

Ausgangspunkt des Kriegs: Der Staatsstreich vom 22.2.2014.

  • Im Dezember 2013 entstand auf dem Kiewer Maidan eine breite Protestbewe­gung ge­gen Korruption und Verarmung, die den Rücktritt des regulär gewählten Präsidenten Janu­kowitsch forderte. Faschisten der Partei „Swoboda“, die die Ukraine von allem „Nicht-Ukraini­schen“ säubern will,1 setzten sich an die Spitze.
  • Janukowitsch wurde fälschlicherweise ein Massaker angelastet.2 Vor allem aus den obe­ren Etagen des schwer bewachten Hauptquartiers der Mai­dan-Kräfte erschos­sen Scharfschützen 44 Menschen. Sie und ihre Hintermänner wurden nie ge­richtlich verfolgt. Janukowitsch wurde unter Bruch der Verfassung abgesetzt. „Swoboda“ stellte drei Minister und den Generalstaatsanwalt.

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  1. www.n-tv.de/politik/Unterstuetzt-Deutschland-die-Falschen-article12549706.html
  2. www.welt.de/print/-die_welt/-politik/article126815616/Wer-waren-die-Scharfschuetzen-auf-dem-Maidan.html
  3. vgl. auch https://apolut.net/die-dunkle-strategie-von-wolfgang-effenberger/

Impfpflicht – nicht vom Tisch!

Die Allgemeine Impfpflicht kommt, wenn Proteste sie nicht verhindern!

Ist die Allgemeine Impfpflicht schon gescheitert? Nein!
Mit der Lockerung der Pandemiemaßnahmen kehrt eine gewisse Sorglosigkeit
gegenüber den Plänen für eine Impfpflicht ein.
Russlands völkerrechtswidriger Einmarsch in die Ukraine verdrängt zudem
alle anderen Themen.
Keiner der drei bestehenden Anträge würde eine Mehrheit im Bundestag
bekommen. Bedeutet das, die Allgemeine Impfpflicht würde scheitern?

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Gegen Nazi-Verleumdung von Impfpflicht-GegnerInnen! Für die Entlarvung der wirklichen Nazis!

Titelbild © Hartmut Kreutz www.h-kreutz.de

Seit einiger Zeit gehen jede Woche in ganz Deutschland in vielen hundert Aktionen Zehntausende gegen die drohende Impfpflicht auf die Straße. Die VertreterInnen der herrschenden Pandemie-Maßnahmen von der CDU bis zur DKP, dem Zero-Covid-„Linken“ und den „Antifas“ bekämpfen die TeilnehmerInnen mit wüsten Beschuldigungen. Es ist richtig, kritisch auf die Teilnahme von Fa­schisten hinzuweisen (nach dem Motto: „Kein Fußbreit den Faschisten!“) und ihren Ausschluss bei Veranstaltungen zu verlangen. Aber es ist verleumderisch, die Masse der Teilnehmenden zu be­schuldigen, mit Faschisten zusammenzuarbeiten, wenn sie Demonstrationen und Spaziergänge ge­gen die Allgemeine Impfpflicht nicht sofort verlassen, an denen Faschisten (erkannt oder unerkannt) teil­nehmen. (…)

Die selbst ernannten Antifaschisten setzen sich nicht mit der Corona-Politik von tatsächlichen Fa­schisten und Rechten auseinander. Sie bekämpfen vor allem diejenigen, die sie als Faschisten verleumden, nicht die wirklichen Faschisten. Es gibt also Nachholbedarf in der Frage, wie und warum Faschisten in der Bewegung gegen staatliche Pandemiemaßnahmen und gesetzliche Impfpflicht agieren. Im Folgenden ein Versuch dazu. Wir beschränken uns dabei auf die Opposition der AfD, einer rechten Partei mit einem starken Hang zum Faschismus. Sie ist die einzige Kraft, die z. Zt. Aussichten auf eine Regierungsbeteiligung zumindest in Ostdeutschland hat. Offen faschistischen Kräfte wie die NPD u. a. treiben ihnen Wähler zu.

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Flugblatt: Allgemeine Impfpflicht gegen Covid? Unsinn!

Das Rhein-Main-Bündnis hat ein weiteres Flugblatt gegen die Einführung einer Allgemeinen Impfpflicht herausgebracht:

Impfpflicht zum Schutz vor der Omikronwelle? Nutzlos!

Die Omikron-Welle läuft nach Regierungsangaben ab Mitte Februar 2022 aus. Ein Omikron „angepasster Biontech-Impfstoff“ liegt erst Ende April/Anfang Mai vor (Lauterbach in FAZ 28.01.2022), also nach dem Ende der Omikron-Welle. Was soll das?

Impfpflicht gegen eine Mutante, die keiner kennt? Ab­surd!

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Keine Allgemeine Impfpflicht, für wen auch immer!

Flugblatt des Rhein-Main-Bündnisses:
Covid-Impfungen müssen freiwillig sein!

Für die Regierenden in Deutsch­land sind Impfungen der einzige Weg, die Pandemie zu beenden. Ihr Maßstab ist die Impfquote. Sie „leugnen“, dass ein gesunder Kör­per mit einer intakten Immunab­wehr auch ohne die Injektion eines Pharmaprodukts mit dem Virus fer­tig werden kann.

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