INITIATIVE LINKE KRITIK GEGEN LOCKDOWN: Umfangreiche Zusammenstellung von Medien-Beiträgen – UPDATE 2021!
Die nach Monaten geordneten Aufsätze erheben weder den Anspruch auf Vollständigkeit noch sind sie unparteiisch. Wir verstehen uns als Linke und treten deshalb selbstredend für eine antikapitalistische, antirassistische und internationalistische Politik ein. Wir zählen die AfD nicht zu den demokratischen Parteien und treten ob deren völkisch geprägten Vorstellungen für ein gesetzliches Verbot dieser Partei ein.
Unsere Zusammenstellung soll dazu dienen, einen kritischen Überblick gegen die Angst- und Panikmache der herrschenden Lockdownpolitik zu geben. Damit soll sie auch einen kleinen Beitrag leisten zur Herstellung einer linken Gegenöffentlichkeit, zu der tendenziösen Berichterstattung auch in den öffentlich-rechtlichen Medien und zu der fehlenden parteipolitischen und parlamentarischen Diskussion und Auseinandersetzung mit einschneidenden Grundrechtsverletzungen.
Wir sind der Auffassung, dass die demokratische Linke nicht schweigen darf, wenn fundamentale Menschenrechte wie das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit, der Gleichbehandlungsgrundsatz oder das Menschenwürdeprinzip geschliffen und für manche Bevölkerungsgruppen das garantierte Teilhaberecht am gesellschaftlichen Leben faktisch bereits abgeschafft ist.
Wir rufen aktuell dazu auf, sich gegen die zunächst unisono von der Politik abgelehnte, dann klammheimlich angedeutete, mittlerweile offen propagierte Allgemeine Impfpflicht zur Wehr zu setzen. Impfen muss freiwillig bleiben! Für das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit!
i. A. der Initiative
Horst H.
Kritik oder Zustimmung bitte per Mail an: linksgegenlockdown@t-online.de
Schockstrategie und Impfkampagne
Am Samstag,den 13.11.2021, von 17:00 bis 20:00 Uhr fand im Bürgerhaus Saalbau Gallus, Frankfurt a.M. eine Veranstaltung des Deutschen Freidenkerverbandes statt, in der die Broschüre „Die Schockstrategie geht weiter“ vorgestellt und diskutiert wurde
Die „pandemiebedingt“ begrenzten Plätze zur Teilnahme an der Präsenz-Veranstaltung waren schnell vergeben und selbst kurzfristige Absagen konnten durch eine „Warteliste“ ausgeglichen werden, obwohl nach Maßgaben der Saalbetreiberin der Zutritt nur unter 3G-Bedingungen (immerhin keine schärferen!) möglich war. Nach den beiden Vorträgen von Reinhard Frankl zum groben Überblick über die Schockstrategie-Broschüre (pdf) und von Tobias Weißert speziell zum Kapitel „Immunität“ (audio und Folien(mp4), Text (pdf)), den er zu einer aktuellen Kritik der „Impfkampagne“ aktualisiert hatte, wurden zahlreiche Diskussionsbeiträge geliefert und Fragen gestellt.
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Mannheimer INITIATIVE LINKE KRITIK GEGEN LOCKDOWN gegründet!
Die Initiative schreibt in ihrem zweiten Newsletter:
An interessierte Menschen
Liebe Leute,
wenn ihr uns persönlich kennenlernen möchtet, besucht unseren Informationsstand <am Samstag, 16. Oktober von 11-13 Uhr, Mannheim, zwischen den Quadraten R 1 und S 1 (am Marktplatz)> . Wie bereits kommuniziert, wenden wir uns insbesondere an Menschen, die sich dem linken und demokratischen Spektrum zuordnen und die der Aushöhlung demokratischer Grundrechte nicht länger widerspruchslos zusehen wollen.
Die Diskriminierung Nichtgeimpfter nimmt inzwischen konkrete Ausmaße an. Die sog. „3G-Regelung“ als auch die „2G-Regelung“ halten wir für verfassungswidrig, weil dadurch zentrale Bestimmungen des Grundgesetzes außer Kraft gesetzt werden. Die Impfpflicht wurde faktisch Realität. Die Behauptung von Frau Merkel oder von Gesundheitsminister Spahn, es werde keine Impflicht geben, kann man also jetzt als „Fake“ bezeichnen. Wir fragen uns auch, wo hier die „Solidarität“ seitens der „Linken“ bleibt – denn die Regelungen treffen arme Menschen doppelt hart. So wird für einen verpflichtenden Schnelltest in Mannheim inzwischen 15.-€ oder mehr verlangt –ein PCR-Test“ wird mit 50.-€ aufwärts gehandelt. Welcher Bezieher/in von Hartz-IV, welche/r arme Rentner/in, welche/r Bezieher/in von Grundsicherung im Alter soll sich dies bitte schön „leisten“ können?
Unsere kurze Selbstdarstellung, unsere wichtigsten Forderungen mit Unterschriftenliste sowie unsere Empfehlungen (hängen wir erneut an).
Wir stellen wieder Aufklärungsmaterial zu Corona selbst sowie Infomaterial des Bündnisses „Klinikrettung“ und des Bündnisses „Bahn für ALLE“ kostenlos zur Verfügung. Die Broschüre von Klartext e. V. stellen wir ebenfalls kostenlos zur Verfügung: „Die Schockstrategie geht weiter! Zu Behauptungen, die die Lockdown-Politik rechtfertigen“.
Wir weisen darauf hin, dass uns Kritik willkommen ist, auf sachliche Antworten und Argumente an uns werden wir gerne antworten. Auf persönliche Beleidigungen, aggressive Antworten oder auf Rückmeldungen aus dem rechten Spektrum werden wir nicht reagieren. Letzteres haben wir ja auch in unserer kurzen Selbstdarstellung (erneut: Anlage) ausreichend und unmissverständlich deutlich gemacht.
Mit freundlichen und solidarischen Grüßen
Mannheimer INITIATIVE LINKE KRITIK GEGEN LOCKDOWN.
Rushworth: Reflexionen zur „Covid-Manie“
Klartext e.V. hat einen Newsletter des schwedischen Notfallarztes Sebastian Rushworth übersetzt.
Er leistet unseres Erachtens einen wichtigen Beitrag zu der Frage, ob die Ungeimpften verantwortlich für „Infektionen“ (=positive PCR-Tests), Hospitalisierung und Todesfälle sind. Damit wirkt er der derzeitigen Hetze gegen Ungeimpfte erfrischend entgegen.
Hier unsere Übersetzung von Rushworths Newsletter (pdf).
Einer der „weltweit führenden Verhaltensökonomen“ namens Armin Falk stellte z. B. in einem Interview mit der FAZ unwidersprochen fest: „Wer sich nicht impfen lässt, obwohl dem keine medizinischen Gründe entgegen stehen, erzeugt das, was wir Ökonomen negative Externalität nennen. In diesem Fall sind das verheerende Folgen: Todesfälle, Lockdowns, Schulschließungen, psychische Schäden, Insolvenzen, milliardenschwere Rettungen durch den Staat„. Falk brandmarkt den angeblichen Eigennutz, die Trägheit und die Dummheit der „Impfgegner“ (FAZ 30. Juli 2021).
Zwischenfrage: Wie steht es eigentlich um den Eigennutz derer, die alle Menschen impfen wollen und gegen Ungeimpfte hetzen?
Rushworth stellt solcher hasserfüllten Hetze nüchtern entgegen, dass gerade exzessives Impfen von Gesunden den Mutationsdruck von SARS-Cov-2 erhöht. Er nennt die Vorstellung, dass Herdenimmunität einzig und ausschließlich mit Impfstoffen erreicht werden kann, die „lächerlichste Idee“, die während der Pandemie verbreitet wurde. Rushworth vermutet dahinter und hinter dem Wunsch, alle Menschen zu impfen, eine „politische Agenda“. Da „die Politik“ – sprich die herrschende – im Allgemeinen der Kapitalverwertung dient, muss man schon fragen, was der Schlachtruf von selbsternannten und sich links einordnenden „Antifas“ gegen Kritiker der Regierungsmaßnahmen (die sie alle in den Topf „Querdenker = Verschwörungstheoretiker = Antisemiten“ werfen) abgesehen von einer Drohung der faschistoiden Art dann bedeutet: „Wir impfen euch alle!“
Armutsförderung in der Pandemie
Vortrag
von Rainer Roth
zum 10-jährigen Bestehen des
Erwerbslosenvereins REGE, Reinheim
Armutsförderung und Pandemie
Die Armut von Lohnabhängigen fördert die Verbreitung von Sars-CoV-2 sowie die damit verbundenen Erkrankungen und Todesfälle massiv. Umgekehrt verschlechtern viele Maßnahmen, mit denen das Virus bekämpft wird, ihrerseits die prekäre Lage unterer Schichten noch mehr. Eine herausragende Rolle spielt dabei die Schließung von Schulen (und Kindergärten). Sie ist vielleicht die härteste und folgenreichste Lockdown-Maßnahme. Sie traf 14-15 Millionen Kinder und ihre Familien schwer, aber besonders die aus unteren Schichten.
Vortrag im pd-Format (8 Seiten DIN A4) weiterlesen
Foto oben: © shuttestock 1678400872
„Schockstrategie“ – Zur 3. Auflage der Broschüre
Ihre zweite Auflage konnte – dem Verlag sei Dank – zugleich eine Revision sein (Erstauflage vgl. https://klartext-info.de/?p=878). So auch diesmal . Dabei hatten und haben die Änderungen unterschiedlichen Charakter und verschiedenes Gewicht. Weniger bedeutsam sind die rein redaktionellen Korrekturen einiger Fehler, die sich eingeschlichen hatten. Mehr wiegen da schon die Änderungen und Ergänzungen im Abschnitt 6.5. zur Vorstellung von Schwab/Mallerets Buch vom „Great Reset“. Zu all dem kommen schließlich aber die nun folgenden Hinweise auf Entwicklungen nach dem ersten Erscheinungstermin März 2021. Sie unterstreichen die Stoßrichtung unserer Broschüre.
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mit den Hinweisen zu folgenden Punkten:
– Keine Zeit für eine bundesweite repräsentative Erhebung
– 60 Prozent der Testpositiven können niemanden anstecken!
– Personalnotstand verschlimmern
– Todeszahlen übertreiben
– Zahlen zur Belegung von Intensivbetten manipulieren
– Stand der Immunität nicht untersuchen
– Schockstrategie gegen Kinder gescheitert
– Schocks mit Hilfe von Virusmutationen erzeugen
– Mehr und mehr wird anerkannt, dass Sars-Cov-2 einen saisonalen Verlauf hat
Natürlich haben sich durch diese Einfügungen die Fußnoten verschoben. Die neue Liste findet sich hier.
KLARtext: Rente mit 60!
Den derzeitigen Propaganda-Angriff des wissenschaftkichen Beirats beim Wirtschaftsministerium weisen wir voll zurück und bekräftigen unsere Forderungen in unseren Veröffentlichungen:
Dazu der Vorsorgelüge-Newsletter Nr.
3/2021 vom 22.6.2021
Stoppt endlich die
Verdummung!
In den jüngsten
Tagen ploppte das Thema Rente allerorten hoch: „Rente mit 68“
(Wissenschaftlicher Beirat im Wirtschaftsministerium), „Rente mit 70“ (Institut
der Deutschen Wirtschaft), „Aktienrente“ (FDP) oder „Bürgerfonds“ (Grüne). Wie
ein Mantra zieht sich dabei der Kampfbegriff „Generationengerechtigkeit“ durch
alle Medien. Suggeriert wird: die gesetzliche Rente packt es nicht mehr. Zu
wenig Junge, zu viele Alte. Drastische Maßnahmen sind angeblich nötig. Länger
arbeiten, weniger Rente, mehr Aktieninvestments – am besten alles zusammen. So
erklären es Axel Börsch-Supan und Bernd Raffelhüschen als Experten und nahezu
alle plappern es nach. So auch geschehen in der ARD-Sendung ‚Presseclub’ am
vergangenen Sonntag. Leider werde es – so wurde dort beklagt – diese
„notwendigen“ Maßnahmen aber nicht geben, weil sich in dieser „Rentnerrepublik“
gegen den Willen der überwiegend alten Wähler kaum etwas durchsetzen
lasse.
Ja, hört denn diese gnadenlose Verdummung nie auf? Bereits in den
vergangenen 30 Jahren wurden durch Absenkungen des Rentenniveaus und massive
Verschlechterungen im Rentenrecht die Ansprüche der Versicherten um fast 40
Prozent zusammengestrichen. Von Massenprotesten der Bevölkerung keine Spur.
Dabei hätte es hierfür allen Grund gegeben: Die Renten lägen ohne diese
Einschnitte für langjährig Versicherte (mindestens 35 Beitragsjahre) nicht wie
heute bei rund 1.200 Euro, sondern bei rund 2.000 Euro. Und das ist auch
finanzierbar. Natürlich reichen dafür nicht die kümmerlichen 9 Prozent des
Bruttoinlandsprodukts, die aktuell in die deutschen Renten fließen.
Nachbarländer wie Dänemark, Österreich oder Frankreich machen es vor: sie geben
13 bis 15 Prozent für die Rente aus. Derweil gehen immer größere Teile der
deutschen Bevölkerung in Richtung Altersarmut.
Würden die älteren Wähler
tatsächlich von ihrer Macht Gebrauch machen, so müsste eigentlich DIE LINKE
einen grandiosen Sieg bei der Bundestagswahl davontragen. Die verspricht nämlich
eine Anhebung des Rentenniveaus und eine Mindestrente von netto 1.200 Euro, was
für alle heutigen und künftigen Rentner eine erhebliche Verbesserung wäre. Doch
es ist nicht damit zu rechnen, dass die ältere Hälfte der Bevölkerung links
wählt. Stattdessen glauben viele den Unsinn mit der angeblich fehlenden
Generationengerechtigkeit. Dabei ist die umlagefinanzierte Rente in Wahrheit
keineswegs zum Schaden der Jungen. Sie werden dort auch weiter eine positive
Rendite erzielen und diese Rendite wäre noch wesentlich höher, hätte es die
politisch motivierten Renteneinschnitte nicht gegeben. Die Überlastung der
Jungen liegt vielmehr in dem Unsinn, sie quasi zur Einzahlung in die private
Vorsorge (Riester) und eine weitgehend selbst finanzierte Betriebsrente
(Entgeltumwandlung) zu drängen. Da hier die Arbeitgeber fast nichts beitragen,
führt das, was Rürup, Raffelhüschen & Co den Jungen hier eingebrockt haben
fast zu einer Verdoppelung ihrer Beitragslast. Doch darüber reden die Lobbyisten
nicht.
Der bessere Weg wäre, die gesetzliche Rente deutlich zu stärken: Eine
armutsfeste Mindestrente, deutlich höhere Renten für alle, eine faire
Beteiligung von Beitragszahlern, Arbeitgebern und Staat. Und vor allem: alle
Erwerbstätigen müssten einzahlen, auch Beamte, Selbstständige, Freiberufler und
Politiker. Dann wäre das Märchen von den fehlenden Beitragszahlern sofort vom
Tisch.
Und noch etwas: wir brauchen weder eine Rente mit 68 noch eine mit 70
Jahren. Mit solchen Forderungen soll die Bevölkerung nur weiter mürbe gemacht
werden, damit sie weitere Kürzungen hinnimmt. Vermutlich mit Erfolg.
Unsere Haltung für bessere Renten könnt ihr nachhören und sehen in dem Talk „Ausnahme&Zustand“ auf Youtube: https://www.youtube.com/watch?v=Llff2iZe4Ik
Holger
Balodis und Dagmar Hühne: Rente rauf! So kann es klappen, DVS Verlag, 204
Seiten, 18 Euro (ISBN 978-3-932246-98-2), jetzt die leicht überarbeitete 2.
Auflage
Sie bekommen
das Buch schnell und portofrei entweder direkt über uns (info@vorsorgeluege.de) oder den Frankfurter DVS-Verlag
(http://www.dvs-buch.de/).
Holger Balodis
Dagmar
Hühne
www.vorsorgeluege.de
info@vorsorgeluege.de
0221-461527
und 466590
weitere Broschüren und Flugblätter zum Thema: https://klartext-info.de/?tag=rente
Wir meinen es ernst
Kritik und Selbstkritik zur neuen Broschüre „Die Schockstrategie geht weiter“
Wir haben in unseren Broschüren um freundliche Kritik gebeten, sollten uns bei unseren Ausführungen und Hinweisen Fehler unterlaufen sein. Wir meinen es ernst.
So erreichte uns kurz nach Veröffentlichung unserer neuen Broschüre „Die Schockstrategie geht weiter“ eine kritische Zuschrift: „Mir fiel ein Absatz auf S. 24 auf, in dem Ihr schreibt, dass ‚für stationär behandelte Covid-19-Patienten … seit dem 1. Oktober 2020 bis zum Ende der Pandemie pro Tag 100 Euro bezahlt statt 50 Euro wie zuvor.‘ … Das ist aber falsch so. Fakt ist: Es gibt eine Mehrkostenpauschale, die dem Ausgleich von coronabedingten Mehrkosten dient und auch sinnvoll ist. Die gibt es aber nicht pro Tag und nicht pro Totem, sondern pro Aufnahme eines Patienten. Die war am Anfang 50 Euro, danach 100 Euro (und 50 Euro für jeden anderen Patienten) und jetzt muss sie individuell mit den Kassen pro Haus ausgehandelt werden.“
Wir danken aufrichtig für diese Kritik. Sie ist absolut richtig. Die 100-Euro-Mehrkostenpauschale pro Patient halten auch wir für sinnvoll. Sie beträgt ab 1.1.2021 80 Euro. Wir sind hier in unserer Kritik an Behauptungen, die die Lockdown-Politik rechtfertigen sollen, wohl selbst einer Falschmeldung aufgesessen und bitten um Entschuldigung, in diesem Fall nicht genau recherchiert zu haben.
Der entsprechende Abschnitt in der Broschüre S. 24 wird wie folgt geändert:
Neuerscheinung: Die Schockstrategie geht weiter
KLARtext und das Rhein-Main-Bündnis legen „eine zweite Streitschrift zur Sache“ vor.
Reinhard Frankl, Rainer Roth, Tobias Weißert
Die Schockstrategie geht weiter. Zweite Streitschrift zur Sache
1. Auflage, © 2021 DVS
Kt., 120 Seiten, ISBN 978-3-932246-54-8
Preis 5,- Euro im Handverkauf, 6,50 € inkl.Versandkosten
Die Broschüre liegt seit Anfang April vor und kann beworben und bestellt werden (http://www.dvs-buch.de/bestell.php). Eine zweite Druck-Auflage ist auch schon in Vorbereitung
Aus den Vorbemerkungen:
Das ganze Leben dreht sich seit März 2020 um ein Coronavirus namens SARS-CoV-2. Die Infizierung durch das Virus zu verhindern und es sogar zu eliminieren, hat Vorrang vor allem. Die Bereitschaft der Bevölkerung, sich dem zu fügen, wird durch Angst massiv gefördert, bis jetzt noch überwiegend erfolgreich. Die Angst wird von Regierenden, Medien und Experten mit dem Hinweis auf mögliche Bedrohungen geschürt, auch mit Bedrohungen, die keiner Überprüfung standhalten. Es ist dringend notwendig, die Gefahren nüchtern einzuschätzen, um sich selbst und andere vor Panik zu schützen. Panik schadet der Gesundheit und schwächt das Immunsystem, das wir zur Abwehr von Infektionen dringend brauchen. Die Gefahren durch SARS-CoV-2 nüchtern zu beurteilen, kann auch davor bewahren, gravierenden Einschränkungen bürgerlicher Freiheiten und umfassender Überwachung zuzustimmen, die als Maßnahmen zum Schutz des Lebens ausgegeben werden.
In dieser Broschüre analysieren wir zentrale Behauptungen, mit denen die Notwendigkeit von Lockdowns und massiven Freiheitseinschränkungen begründet werden. Wir stellen zahlreiche Übertreibungen, Halbwahrheiten und Desinformationen, also Fake News bei den offiziellen und medial verstärkten Rechtfertigungen fest, die mit maßlosen Verleumdungen und offener Unterdrückung von Kritik abgesichert werden
Und hier gibt es ein Flugblatt zu weiteren Bewerbung z. B. bei Veranstaltungen im Saal oder unter freiem Himmel.
Foto: shutterstock, Montage R. Frankl
Lockdown – nicht nochmal! Eine (unerhörte) Warnung
Rezension, geschrieben für die bayerische GEW-Landeszeitung, deren Redaktion eine Veröffentlichung in der November-Ausgabe mit der Begründung „nicht mehr aktuell“ ablehnte.
Wo kann ich mich als Gewerkschafter*in informieren, wenn ich die Meldungen der Regierungen und der Alltagsmedien zur causa corona einem Faktencheck unterziehen möchte?
Eine hervorragende Möglichkeit dazu bietet www.klartext-info.de, wo neben aktuellen, glasklaren Statements auch der Hinweis auf die Broschüre LOCKDOWN – NICHT NOCHMAL zu finden ist, verfasst von den Gewerkschaftskollegen Reinhard Frankl, Rainer Roth und Tobias Weißert.
Anfang August erschien die erste Auflage, inzwischen erlebt es die dritte! Aus meiner Sicht keine Überraschung. Wesentliche Zahlen, Schaubilder und Argumente auf 100 Seiten zusammengestellt, für ganze 3€ (plus Porto) zu beziehen, das ist einfach überzeugend. Die Lektüre lohnt allemal, um sich argumentativ zu stärken in einer Zeit, in der Regierungen behaupten, sie müssten mit sämtlicher bereitstehender und geliehener Munition auf das Virus schießen, auch wenn dabei Grundrechte getroffen, massenhaft berufliche Existenzen bedroht, andere gesundheitsbedrohende Stoffe hingenommen werden wie bisher und sich die Schere zwischen arm und reich weiter und weiter öffnet.
Dass die forschen Einschränkungsverkünder*innen – von Umfrageinistituten auf nie gekannte Zustimmungsraten gehoben – oben bleiben möchten, verwundert nicht. Dass jedoch die linke und grüne Opposition sowie viele ansonsten regierungskritische Organisationen in den Chor der Dauerwarner*innen vor dem „Killervirus“ einstimmen, das war nicht zu erwarten, das hat unsere Gesellschaft in wenigen Monaten nachhaltig verändert.
Entschieden wenden sich die Autoren dagegen, Kritiker der Einschränkungen und Grundrechtsbeschneidungen pauschal in die Schublade für Rechtsradikale, Verschwörungstheoretiker*innen, Antisemit*innen etc. zu schieben. Dass sie selbst nicht ansatzweise da rein gehören, das müssen sie nicht verbal konstatieren – das haben sie in ihrem jahrzehntelangen beruflichen und gewerkschaftlichen Engagement immer wieder bewiesen.
Ernst Wilhelm, Bamberg
21.08.2020