Heraus aus dem Schock!

Foto: 7C0/ Flickr Lizenz: CC BY 2.0, Mehr Infos

Über zwei Jahre lang konzentrierten sich die Regierungsparteien darauf, die gesamte Bevölkerung durch Kontaktverbote vor Infektionen zu „schützen“. Statt die eigene Immunabwehr stärken zu helfen, wurde auf millionenfaches Injizieren nicht ausreichend erprobter Stoffe gesetzt. Jetzt zieht Rainer Roth Bilanz – ein Beitrag zur Aufarbeitung der Corona-Politik, veröffentlicht auf Hintergrund.de

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Zu aktuellen Ansätzen der „Aufarbeitung“

Wer auf der Matte eine Rolle Rückwärts falsch ansetzt, legt eine Rolle seitwärts hin. Das ist unseres Erachtens derzeit auch bei den Ansätzen zur Aufarbeitung der „Maßnahmen“ – gemeint sind die gegen die Covid-19-Pandemie – zu beobachten. Das wurde besonders in der „Lanz“-Sendung des ZDF vom 9.2.2023 deutlich. Unter Druck räumt Lauterbach ein:
„Was Schwachsinn gewesen ist, wenn ich so frei sprechen darf, sind diese Regeln draußen“, und er sagte „Das ist natürlich klar, das sind Exzesse gewesen“ – wohlgemerkt – natürlich!! Aber: eben nur „drastische Ausnahmen“, sagt Lauterbach.

Wir geben die Anmerkungen dazu aus dem jüngsten Newsletter des Hamburger „Jour Fixe“ wieder:
Anmerkung I:
Lauterbach wurde zum ersten Mal in den öffentlich-rechtlichen Medien demontiert, wenn auch nur in wenigen Punkten und zaghaft. Aber, schon sehr bemerkenswert, dass er diesmal alleine da stand und von 3 Gästen stark kritisiert wurde, auch von Lanz, der ihn sonst immer hofiert hatte.
Wer in der Kritikrunde fehlte, war ein Medienkritiker, der die Rolle der Medien und deren „Gleichschaltung“ in der Pandemie zur Sprache hätte bringen müssen. In dieser Sendung spielt sich Lanz als der große Kritiker auf, war aber selbst wesentlicher Teil dieser Angstkampagne und der staatstragenden, einseitigen Berichtserstattung.
Aber Immerhin, es war ein erster Anfang für unsere Forderung nach schonungsloser Aufklärung der staatlichen und medialen Pandemiekampagne! (IF)
Anmerkung II
Diesmal war es umgekehrt. Während bei bisherigen talk-shows, nicht nur bei Lanz, ein kritischer Gast eingeladen wurden, z.B. beim Thema Coronamaßnahmen, Ukraine-Krieg, der dann von den anderen, einschließlich dem Moderator, fertiggemacht wurden, kaum zu Wort kam, war es diesmal umgekehrt! Prantl, Grill, Genewein und sogar Lanz stellten Lauterbach an den Pranger! Er war diesmal in der Defensive, mußte sich dauernd rechtfertigen. In den vielen früheren Auftritten von Lauterbach bei Lanz wurde er von diesem noch sondergleichen hofiert!
Mein Freund Hubi, Fliesenleger, der die Sendung auch gesehen hatte und mit dem ich darüber sprach, kommentierte kurz und knapp: Die wollen ihren Arsch retten. (DW)

Genau das ist die Rolle seitwärts.

In diesen offiziellen Reaktionen auf den Druck zur Aufarbeitung hin wird jetzt darauf verwiesen, dass man eben nicht genug gewusst hätte und die Wissenschaft nicht die nötigen Studien bzw. Daten geliefert hätte. Dass Fachleute – ohne Ansehen ihrer fachlichen und/oder wissenschaftlichen Kompetenz – in die Ecke von Verschwörungstheorie und damit sogar Antisemitismus gestellt wurden, bis hin zu ihrer Straf-Versetzung oder gar Entlassung, all das wird derzeit geflissentlich übergangen. (vgl. Offener Brief eines Herrn Brunner an die an die SZ, 14.4.2020). Stattdessen wurde abenteuerlichen Modellen wie die des Prof. Neil Ferguson vom Imperial College Lon­don nachgegangen (vgl. unsere Broschüre „Lockdown – nicht nochmal“, S. 17 ff.)

Schon früh hatte z. B. auch eine Gruppe von Medizinern um Prof. Dr. Matthias Schrappe und den Medizinstatistiker Dr. Gerd Antes an die Bundesregierung und ihre Pandemie-Politik kritisiert. Jüngst erschien von dieser Gruppe ein Aufsatz, der unseres Erachtens sehr sachlich, fundiert und klar formuliert zum Umgang mit der Pandemie Stellung bezieht: „Lehren aus der Pandemie, Cicero Magazin für politische Kultur, 14. Februar 2023

Wir haben uns in Schreiben an den SPD-Parteivorstand, aber auch an die CDU, CSU, DIE GRÜNEN und DIE LINKE gewandt und ihre Pandemie-Politik sowie das bisherige Ausbleiben einer gründlichen Aufarbeitung kritisiert. Nicht nur der Partei „DIE LINKE“, sondern auch einem großen Teil der gesellschaftlichen Linken werfen wir vor, dass sie bis heute nicht die schwarz auf weiß formulierte Schockstrategie der Bundesregierung angegriffen haben, sondern sich im Gegenteil auf der Straße zum Stoßtrupp der Regierung gemacht haben, um jede Opposition gegen deren Covid-19 Politik zum Verstummen zu bringen.

Genau diese von Naomi Klein 2007 analysierte und über weite Teile der Linken hinaus aufgenommene Kritik an der neoliberalen Schockstrategie hatten wir 2021 im Titel unserer Broschüre aufgegriffen. Wir stellen unsere Broschüre „Die Schockstragie geht weiter“ komplett als pdf zum Herunterladen zur Verfügung. Sie bietet in der Diskussion um Aufarbeitung grundlegende Fakten und Argumente.

Eine Bitte – KLARtext-Newsletter Februar 2023


Liebe Mitglieder, Freunde, Freundinnen und Interessierte,

wir bitten Euch, eine Stellungnahme des Rhein-Main-Bündnisses gegen Sozialabbau und Billiglöhne (RMB) an den Parteivorstand der SPD mit Eurer Unterschrift zu unterstützen.
Ausgangspunkt ist die Parteivorsitzende Esken, die 2020 unwidersprochen alle Demonstranten gegen die Pandemiemaßnahmen  in einen Topf geworfen und als Covidioten bezeichnet hat. Vor kurzem hat jedoch Gesundheitsminister Lauterbach (SPD) zugegeben, die Schließung von Schulen, Kindergärten und Spielplätzen sei falsch gewesen. Schuld daran sei die damalige Unwissenheit.
Diese billige Entschuldigung soll nicht unbeantwortet bleiben. Es war damals schon bekannt, dass Kontaktsperren einen enorm schädlichen Einfluss auf Millionen Kinder und ihre Familien haben.
Das RMB kann die dahin geworfene Entschuldigung nicht akzeptieren, zumal die Verleumdung als Covidioten immer noch im Raum steht.

Wir bitten Euch also uns mitzuteilen, ob ihr mit Eurem Namen die Stellungnahme des RMB unterstützt (s. Anhang). Bitte teilt es uns bis zum 15. Februar mit. Bitte überlegt auch, ob Ihr unter Freunden, Bekannten und Verwandten um Unterschriften werben könnt.
Wir wollen dann die Mail mit Stellungnahme an den Parteivorstand der SPD nach dem 15. Februar mit den bis dahin eingegangenen Unterschriften verschicken. Sie wird mit besonderen Anschreiben auch an die Parteivorstände der CDU, CSU und der Partei Die Grünen verschickt.
Ein ausführliches Anschreiben des RMB beim Versand an linke Organisationen und Publikationsorgane geben wir Euch in einer zweiten Anlage zur Kenntnis. Es muss nicht gesondert unterzeichnet werden.

Euer Vorstand
Reinhard Frankl, Bernd Müller und Rainer Roth

PS/Hinweise:

Weitere Schreiben (Mails) an Parteivorstände (CDU, CSU, GRÜNE).

Am Freitag, 3.2.2023 (nach der Erstellung des RMB-Statements) gab es auf den Nachdenkseiten einen passenden Beitrag zum Thema mit Bezug auf einen Artikel aus der ZEIT: https://www.nachdenkseiten.de/?p=93388
Auch in der WELT wurde das Thema aufgegriffen (s. Titelbild oben).

Realismus statt Alarmismus

Die Stimmung ist aufgeheizt. Zwischen den Lagern der Befürworter der staatlichen Pandemie-Politik und den Kritikern ist ein tiefer Graben aufgebrochen. In der Frage der Einführung einer gesetzlichen Impfpflicht stehen sie sich feindlich gegenüber. Die Argumente handeln nicht hauptsächlich von der Sache. Von der einen Seite werden die Demokratie und die Verfassung in Frage gestellt, während die andere Seite glaubt, den Staat vor Faschisten schützen zu müssen. Übertreibung und hysterische Stimmungsmache ist an der Tagesordnung. Die folgende Darstellung versucht, zu einer nüchternen Betrachtung der Pandemie-Politik beizutragen.

Von TOBIAS WEIßERT | zuerst veröffentlicht auf „Hintergrund – Das Nachrichtenmagazin

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Impfpflicht – nicht vom Tisch!

Die Allgemeine Impfpflicht kommt, wenn Proteste sie nicht verhindern!

Ist die Allgemeine Impfpflicht schon gescheitert? Nein!
Mit der Lockerung der Pandemiemaßnahmen kehrt eine gewisse Sorglosigkeit
gegenüber den Plänen für eine Impfpflicht ein.
Russlands völkerrechtswidriger Einmarsch in die Ukraine verdrängt zudem
alle anderen Themen.
Keiner der drei bestehenden Anträge würde eine Mehrheit im Bundestag
bekommen. Bedeutet das, die Allgemeine Impfpflicht würde scheitern?

Flugblatt weiterlesen (pdf)/ herunterladen

Gegen Nazi-Verleumdung von Impfpflicht-GegnerInnen! Für die Entlarvung der wirklichen Nazis!

Titelbild © Hartmut Kreutz www.h-kreutz.de

Seit einiger Zeit gehen jede Woche in ganz Deutschland in vielen hundert Aktionen Zehntausende gegen die drohende Impfpflicht auf die Straße. Die VertreterInnen der herrschenden Pandemie-Maßnahmen von der CDU bis zur DKP, dem Zero-Covid-„Linken“ und den „Antifas“ bekämpfen die TeilnehmerInnen mit wüsten Beschuldigungen. Es ist richtig, kritisch auf die Teilnahme von Fa­schisten hinzuweisen (nach dem Motto: „Kein Fußbreit den Faschisten!“) und ihren Ausschluss bei Veranstaltungen zu verlangen. Aber es ist verleumderisch, die Masse der Teilnehmenden zu be­schuldigen, mit Faschisten zusammenzuarbeiten, wenn sie Demonstrationen und Spaziergänge ge­gen die Allgemeine Impfpflicht nicht sofort verlassen, an denen Faschisten (erkannt oder unerkannt) teil­nehmen. (…)

Die selbst ernannten Antifaschisten setzen sich nicht mit der Corona-Politik von tatsächlichen Fa­schisten und Rechten auseinander. Sie bekämpfen vor allem diejenigen, die sie als Faschisten verleumden, nicht die wirklichen Faschisten. Es gibt also Nachholbedarf in der Frage, wie und warum Faschisten in der Bewegung gegen staatliche Pandemiemaßnahmen und gesetzliche Impfpflicht agieren. Im Folgenden ein Versuch dazu. Wir beschränken uns dabei auf die Opposition der AfD, einer rechten Partei mit einem starken Hang zum Faschismus. Sie ist die einzige Kraft, die z. Zt. Aussichten auf eine Regierungsbeteiligung zumindest in Ostdeutschland hat. Offen faschistischen Kräfte wie die NPD u. a. treiben ihnen Wähler zu.

Ganzen Aufsatz lesen (pdf, 102 KB)

Keine Allgemeine Impfpflicht, für wen auch immer!

Flugblatt des Rhein-Main-Bündnisses:
Covid-Impfungen müssen freiwillig sein!

Für die Regierenden in Deutsch­land sind Impfungen der einzige Weg, die Pandemie zu beenden. Ihr Maßstab ist die Impfquote. Sie „leugnen“, dass ein gesunder Kör­per mit einer intakten Immunab­wehr auch ohne die Injektion eines Pharmaprodukts mit dem Virus fer­tig werden kann.

… Weiterlesen/Flugblatt herunterladen

INITIATIVE LINKE KRITIK GEGEN LOCKDOWN: Umfangreiche Zusammenstellung von Medien-Beiträgen – UPDATE 2021!

Die nach Monaten geordneten Aufsätze erheben weder den Anspruch auf Vollständigkeit noch sind sie unparteiisch. Wir verstehen uns als Linke und treten deshalb selbstredend für eine antikapitalistische, antirassistische und internationalistische Politik ein. Wir zählen die AfD nicht zu den demokratischen Parteien und treten ob deren völkisch geprägten Vorstellungen für ein gesetzliches Verbot dieser Partei ein.

Unsere Zusammenstellung soll dazu dienen, einen kritischen Überblick gegen die Angst- und Panikmache der herrschenden Lockdownpolitik zu geben.

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Armutsförderung in der Pandemie

Vortrag von Rainer Roth
zum 10-jährigen Bestehen des Erwerbslosenvereins REGE, Reinheim

Armutsförderung und Pandemie

Die Armut von Lohnabhängigen fördert die Verbreitung von Sars-CoV-2 sowie die damit verbunde­nen Erkrankungen und Todesfälle massiv. Umgekehrt verschlechtern viele Maßnahmen, mit denen das Virus bekämpft wird, ihrerseits die prekäre Lage unterer Schichten noch mehr. Eine herausra­gende Rolle spielt dabei die Schließung von Schulen (und Kindergärten). Sie ist vielleicht die härtes­te und folgenreichste Lockdown-Maßnahme. Sie traf 14-15 Millionen Kinder und ihre Familien schwer, aber besonders die aus unteren Schichten.

Vortrag im pd-Format (8 Seiten DIN A4) weiterlesen

Foto oben: © shuttestock 1678400872

„Schockstrategie“ – Zur 3. Auflage der Broschüre

Ihre zweite Auflage konnte – dem Verlag sei Dank – zugleich eine Revision sein (Erstauflage vgl. https://klartext-info.de/?p=878). So auch diesmal . Dabei hatten und haben die Änderungen unterschiedlichen Charakter und verschiedenes Gewicht. Weniger bedeutsam sind die rein redaktio­nellen Korrekturen einiger Fehler, die sich eingeschlichen hatten. Mehr wiegen da schon die Änderungen und Ergänzungen im Abschnitt 6.5. zur Vorstellung von Schwab/Mallerets Buch vom „Great Reset“. Zu all dem kommen schließlich aber die nun fol­genden Hinweise auf Entwicklungen nach dem ersten Erschei­nungstermin März 2021. Sie unter­streichen die Stoßrichtung unserer Broschüre.

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mit den Hinweisen zu folgenden Punkten:
– Keine Zeit für eine bundesweite repräsentative Erhebung
– 60 Prozent der Testpositiven können niemanden anstecken!
– Personalnotstand verschlimmern
– Todeszahlen übertreiben
– Zahlen zur Belegung von Intensivbetten manipulieren
– Stand der Immunität nicht untersuchen
– Schockstrategie gegen Kinder gescheitert
– Schocks mit Hilfe von Virusmutationen erzeugen
– Mehr und mehr wird anerkannt, dass Sars-Cov-2 einen saisonalen Verlauf hat

Natürlich haben sich durch diese Einfügungen die Fußnoten verschoben. Die neue Liste findet sich hier.