Wir halten es für bedrohlich, wenn GewerkschafterInnen und andere linksorientierte Menschen, die sich an regierungskritischen Aktivitäten beteiligen, von „Antifaschisten“ zu Rechten erklärt werden und Gewerkschaftsvorstände sich auf deren „Beweise“ stützen. Unterdrückung von Regierungskritik durch Gewerkschaften dient dem Abbau demokratischer Rechte. Deshalb veröffentlichen wir hier eine Stellungnahme des Rhein-Main-Bündnisses gegen Sozialabbau und Billiglöhne (RMB), u. a. auch in eigener Angelegenheit.
Darin heißt es zu Beginn:
„Eine anonyme Vereinigung namens Rhein-Main-Rechtsaußen (RMR) hat dem GEW-Bezirksvorstand unter dem Titel ‚Anbiedern an den rechten Zeitgeist‘ eine Stellungnahme vom 18. Mai 2024 zukommen lassen,1 in der auch das Rhein-Main-Bündnis gegen Sozialabbau und Billiglöhne (RMB) ins Visier genommen wird. Die Vereinigung nennt sich’Plattform für Recherchen zur extremen Rechten im Rhein-Main-Gebiet‘. Sie sieht sich als ‚Teil der antifaschistischen Bewegung‘, die über ‚rechte Strukturen‘ im Rhein-Main-Gebiet informiert.2
In diesen Zusammenhang stellt RMR auch das Rhein-Main-Bündnis und den GEW-Kollegen Thomas Sachs, der im RMB seit vielen Jahren mitarbeitet.“
Wir verweisen in diesem Zusammenhang auf das Buch von Wolf Wetzel
https://wolfwetzel.de/index.php/2023/12/04/buchankuendigung-der-anti-antifaschismus-antifa-angebliche-nazis-rechtsoffener-staat-und-geheimdienstliche-neonazi-verbrechen/
sowie auf Gerhard Hanloser: „Die andere Querfront. Skizzen des antideutschen Betrugs.“
1https://rheinmain-rechtsaussen.org/2024/05/18/anbiedern-an-den-rechten-zeitgeist/
2https://rheinmain-rechtsaussen.org