Bündnis 31. Januar

Vortrag von Rainer Roth, als ausdruckbare PDF-Datei
Miltenberg 30. April 2010

Der Kapitalismus steckt in der tiefsten Wirtschafts- und Finanzkrise der Nachkriegszeit. Woher kommt diese verdammte Krise, würde man gerne wissen.
Krisen – „von Menschen gemacht und gewollt“?
Und staunend hört man, sie sei von Menschen gemacht.
Die IG Metall verkündet in ihrem Frankfurter Appell: „Die Krise ist … kein Naturereignis, sie ist das Ergebnis menschlichen Willens und Handelns“. Beruhigend zu wissen, dass weder Gott noch der Teufel die Krise erzeugt haben, sondern Menschen, ein echter Fortschritt gegenüber dem christlichen Mittelalter. Der Jesuit Prof. Dr. Friedhelm Hengsbach als Verkünder des Urteils des Bankentribunals von Attac erklärte: „Die Finanzmärkte … sind das, was Menschen aus ihnen machen und machen wollen“. Wie die Griechenlandkrise zeigt, ist es eher umgekehrt: Menschen sind das, was die Finanzmärkte aus ihnen machen.
Dass bei Krisen Menschen am Werk sind, ist eine nichts sagende Plattitüde. Die Krise soll das Ergebnis von Menschen sein, die sie gewollt haben, heißt es weiter. Wollten die Vorstände von Goldman Sachs, General Motors, oder der Deutschen Bank, Hypo Real Estate und Daimler die Krise? Oder vielleicht Bush und Merkel oder die griechischen, portugiesischen usw. Regierungen? Wollten sie, dass Industrieproduktion, Unternehmens- und Bankprofite sowie die Staatsfinanzen dermaßen einbrechen?
Wenn sie das wollten, sollte man sie in die Heilanstalt einweisen. Niemand wollte die Krise, im Gegenteil. Die Damen und Herren des Kapitals wollten, dass der letzte Aufschwung ewig anhält. Leider bereitet aber jeder Aufschwung die nächste Krise vor, ob man es will oder nicht und leider bereiten auch die Maßnahmen zur Bekämpfung der jetzigen Krise mit Billionen Staatsschulden eine noch viel tiefere Krise vor.
Die Krise, die niemand wollte, ist ein Ergebnis menschlichen Handelns.

Zeigt das nicht, dass hier Kräfte am Werk sind, die unabhängig von unserem Willen sind, außerhalb unserer Kontrolle, Gesetze, die wie ein Naturereignis, wie ein Tsunami, wirken, ohne dass sie Gesetze der Natur sind? Krisen sind das Ergebnis von Verhältnissen, in denen Menschen nicht das erreichen können, was sie wollen. Menschen werden von Verhältnissen beherrscht, die sie selbst geschaffen haben.

Krisen brechen aus, ohne dass jemand sie will. Warum?

Worin besteht dieser Zustand tiefer Unfreiheit?
Jedes Unternehmen will in heftiger Konkurrenz untereinander Profite für seine privaten Eigentümer erzielen, in dem es für Märkte produziert, die niemand berechnen kann. Banken vergeben Kredite auf letztlich ebenfalls unberechenbaren Kapitalmärkten und wissen nicht, ob die Kredite dauerhaft bedient und am Ende zurückgezahlt werden können. Die Summe all dieser Privatinteressen führt unvermeidbar dazu,
* dass immer wieder mehr produziert wird, als verkauft werden kann und *
dass mehr Kredite ausgegeben werden, als bedient werden können.
Der Überschuss an Kapital und Waren muss regelmäßig in Krisen vernichtet werden, damit der Tanz von Neuem beginnen kann. usw. Ein wirkliches sinnvolles, effizientes, robustes und nachhaltiges Wirtschaftssystem. Die jetzige Krise ist tiefer als die früheren, weil die Kreditvergabe an Unternehmen, Staaten und Lohnabhängige alles Bisherige in den Schatten gestellt hat. Sie ist tiefer, weil die Krise mit eben dem Medikament bekämpft wird, das sie vertieft hat, mit einer Explosion der Kreditaufnahme.

Allein die Staatsschulden der G7 Staaten machen im Durchschnitt 118 % des BIP aus, so viel wie zuletzt nach dem zweiten Weltkrieg. Dazu kommen die Unternehmens- und Konsumentenschulden. Die wichtigsten Staaten der Welt kommen auf Gesamtverschuldungen von 300 bis 400 % des BIP. Stellen Sie sich vor, sie hätten bei einem Jahreseinkommen von 30.000 Euro brutto 120.000 Euro Schulden. Es wäre nicht möglich, diese Schulden aus dem laufenden Einkommen zu verzinsen und zu tilgen. Auch die gesamtwirtschaftlichen Kreditberge werden aus den Ergebnissen der Kapitalverwertung nie zurückgezahlt werden können. Deshalb wollten die Kreditgeber sie schnell wieder los werden. Sie verpackten hunderte und tausende Kredite in Wertpapiere, die gehandelt werden, abgesichert über Kreditversicherungswertpapiere, deren Inhaber keine Sicherheiten bieten können und es auch nicht müssen. Die faul gewordenen Papierchen überwintern nun in den Bilanzkellern der privaten Banken und Unternehmen, in den Tresoren der Zentralbanken und sehnen sich nach besseren Zeiten. Nicht zu vergessen die schwarzen Löcher der Banken, deren Verluste freundlicherweise vergesellschaftet wurden, wie z.B. der Hypo Real Estate. Die Bad Bank der HRE wird auszulagernde Schrottprodukte im Umfang von über 200 Mrd. Euro abwickeln. Die 8 Mrd. Euro griechische Staatsanleihen der HRE kann man ebenfalls in die Tonne der Bad Bank treten. Die Verluste haben wir zu zahlen. Die Gläubiger verlangen, dass die Staaten und damit wir alle ihre ausgereichten Kredite garantieren müssen, damit sie keine Verluste machen. Sie schreien, wie jetzt wieder bei der Griechenlandkrise, nach dem Staat wie die Säuglinge nach der Mutterbrust und betonen gleichzeitig wie z.B. zuletzt Präsident Köhler, es dürfe nicht sein, dass die Allgemeinheit für private Verluste gerade stehen müsse. Dieses chaotische, verlogene System tiefer Unfreiheit nennen sie freiheitlich.

Menschliche Gier – Ursache der Krise?

Wie erklären sich nun diejenigen die Krise, die Kritik an diesem Wirtschaftssystem üben? Die vorherrschende Antwort unter Lohnabhängigen
ist noch, dass die Krise Produkt der menschlichen Gier sei, einer Charaktereigenschaft also. Die Hybris wird beklagt, der Verlust von Maß und Mitte, das Zocken, das Spekulantentum, der Egoismus usw. Steinmeier gibt im Deutschlandplan der SPD den Takt vor. „Die Gier gehört zum Menschen, aber wir können sie zügeln“, verkündete er (Die Arbeit von Morgen, Juli 2009, 64). Merkel und der Papst stimmen zu. Der DGB kann da unmöglich beiseite stehen. Der Maiaufruf z.B. erklärt die Krise aus Spekulation. Was mag wohl Anderes hinter der Spekulation stecken als die menschliche Gier, die es gilt zu zügeln bzw. demokratisch zu kontrollieren?

Gier ist ein geschichtliches, kein überzeitliches Phänomen

Die Gattung Mensch, die von Hause aus gierig sein soll, tauchte zum ersten Mal vor etwa 5 bis 7 Millionen Jahren auf. Da es in diesen Millionen Jahren keine Finanz- und Wirtschaftskrisen gegeben hat, war der Mensch offensichtlich noch nicht wirklich Mensch.
Über viele hunderttausend Jahre lebten Menschen von der Hand in den Mund. Sie lebten in Stammesgemeinschaften, die klassenlos waren, weder Reichtum noch Armut kannten, kein Privateigentum, keine Regierung, keine Parteien und keine Gefängnisse. Sie waren Jäger und Sammler und teilten die Nahrungsmittel unter allen Stammesmitgliedern nach ihren Bedürfnissen auf. Gregory Clark schreibt: „Jäger-Sammler-Gesellschaften sind egalitär. Der materielle Konsum unterscheidet sich wenig zwischen den Mitgliedern“ (A Farewell to Alms, Princeton 2008, 2).
Gier kann erst aufkommen, wenn es einen Überschuss über das Lebensnotwendige gibt, der privat angeeignet werden kann. Dieser Überschuss hat sich in der Tat entwickelt, und zwar dadurch, dass Produkte für den Austausch gehandelt wurden und sich daraus langsam ein allgemeines Tauschmittel, das Geld entwickelte.
Gier ist keine überzeitliche menschliche Gattungseigenschaft, erst recht nicht die Gier nach Geld. Sie ist ein geschichtliches Phänomen. Sie konnte erst mit dem Privateigentum in Erscheinung treten. Folglich kann sie auch nur zusammen mit dem Privateigentum bzw. mit Privatinteressen wieder verschwinden. Sie konnte sich auch erst dann zur Triebkraft entwickeln, als Waren hergestellt und getauscht wurden. Daraus entsteht das Interesse, möglichst viel für den Verkauf seiner Ware zu verlangen bzw. überschüssiges Geld möglichst teuer zu verleihen. Aus all dem ergibt sich Ungleichheit des Besitzes. Gier hat also eine bestimmte Stufe der Entwicklung der Produktion von Waren für Märkte zur Voraussetzung und wird nur zusammen mit dieser verschwinden können.

Gier auf der Basis des Kapitalismus abschaffen - Utopismus

Die Steinmeiers, Merkels und Sommers dieser Welt dagegen wollen die Abschaffung der Gier auf der Basis der Bedingungen, die sie erzeugen. Sie wollen Privateigentum und Warenproduktion ohne Gier. D.h. sie wollen, dass Kreise quadratisch sind. Sie wollen den Kapitalismus, aber nicht seine
notwendigen Folgen. Sie sind gewissermaßen Vertreter eines utopischen Kapitalismus. Dieser hat heute wesentlich mehr Anhänger als der utopische Sozialismus.
Man stellt sich einfach einen Kapitalismus ohne Gier und Spekulantentum vor. Dann hätten wir auch keine Krisen mehr. „Die aktuelle Krise . . .ist von Grund auf das Ergebnis der Ideologie einer zügellosen Marktwirtschaft. ‚Mehr Rendite, schnellere Rendite, höhere Rendite“ – …. wurde schleichend zum überwiegenden Credo des wirtschaftlichen Handelns“. „Die grenzenlose Profitgier … darf nicht weiter die Wirtschaft bestimmen. Diese Ideologie ist gescheitert.“ So die IG Metall.
Im Maiaufruf heißt es: „Der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften fordern ein grundlegendes Umdenken in der Gesellschaft. Die Wirtschaft muss den Menschen dienen und nicht den Spekulanten. Um die nächste Spekulationsblase zu verhindern, müssen Zockern und Spekulanten klare Grenzen gesetzt werden“. Diese Ermahnungen sind so alt wie die kapitalistischen Krisen selbst.

Mäßigungspredigten verhindern Krisen nicht

1857 brach die erste Weltwirtschaftskrise des Kapitalismus aus. Die Times, das Organ des Londoner Finanzkapitals, schrieb damals: „Das Gift wird eingeflößt, indem man Banden hemmungsloser Spekulanten … zu Musterexemplaren erfolgreichen … Unternehmergeistes erhebt, so dass das Vertrauen in das langsame Reichwerden vermöge ehrlichen Fleißes erschüttert wird“ (zitiert nach MEW 12, 335). Das hätte auch von Sommer und Huber gesagt werden können, nur nicht so altertümlich. Die IG Metall tritt wie die Times von 1857 für das langsamere Reichwerden ein, den langfristigen Profit anstelle des schnellen Geldes, die Zügelung des Investmentbankers zugunsten des ehrlichen Kreditgebers. Wie die Times früher kämpft auch der DGB von heute gegen Spekulation als Ursache der Krise.
Profit ja, aber bitte ohne Gier und ohne Spekulation, heißt die Devise.
Wenn die grenzenlose Gier nur eine falsche Ideologie, eine bescheuerte Idee wäre, könnte man Krisen vermeiden, indem man „umdenkt“ und die Ideologie der grenzenlosen Gier durch ein „neues Gesellschaftsmodell“ (metall 5/2010, 8 ) ersetzt, das Modell der begrenzten Gier. Wenn das gegenwärtige Wirtschaftssystem nur ein Modell ist, kann man es durch ein anderes ersetzen, so wie man überholte Automodelle durch modernere ersetzen kann. Die Ermahnung, endlich langsamer reich werden zu wollen, begleitete alle Krisen des 19. und 20. Jahrhunderts. Die Wirkung war und ist gleich Null. Kapitalistische Krisen waren und sind Teil eines von Ermahnungen unabhängigen Konjunkturzyklus, in dem auf jeden Aufschwung die nächste Krise folgte, wenn nicht gerade ein Weltkrieg dazwischen geschoben wurde. Unbeeindruckt von Mäßigungspredigern steuert die Wirtschaft schon auf die nächste Krise zu. Und die fassungslosen Prediger rufen: Guck mal, sie zocken weiter wie vor der Krise.
Ja, was sollen sie denn sonst tun, als weiter Profit machen zu wollen? Das Kapital ist in dieser Hinsicht absolut unbelehrbar. Die Produktion von Krisen entspricht seiner Natur. Aber die Sommers und Hubers predigen den Löwen wieder und wieder, sie sollten Vegetarier werden. Man soll ja nicht immer jammern, die Dinge positiv sehen und die Hoffnung nicht aufgeben. Aber:
„Gerade das wiederholte Auftreten von Krisen in regelmäßigen Abständen trotz aller Warnungen der Vergangenheit schließt … die Vorstellung aus, ihre letzten Gründe in der Rücksichtslosigkeit einzelner zu suchen“ (Karl Marx, Die Handelskrise in England, (1857) MEW 12, 336). Gier und Spekulation sind Blüten, die von der Kapitalverwertung hervor getrieben werden. Sie begleiten den gesamten Konjunkturzyklus und verstärken seine Ausschläge nur.
Noch ein Zitat aus der Mottenkiste des 19. Jahrhunderts, ein Zitat des vollkommen überholten Karl Marx: „Die politischen Ökonomen, die vorgeben, die regelmäßigen Zuckungen von Industrie und Handel durch die Spekulation zu erklären, ähneln der jetzt ausgestorbenen Schule von Naturphilosophen, die das Fieber als den wahren Grund aller Krankheiten ansahen“ (MEW 12, 336). Die ausgestorbenen Ideen der Naturphilosophen sind in anderer Form aus ihren Gräbern auferstanden. Es wird Zeit, sie wieder dahin zurückzuschicken.

Streben nach höherer Rendite – langfristig erfolglos

Sehen wir uns das Streben nach immer höherer Rendite mal näher an. Ab welcher Rendite setzt die Grenzenlosigkeit der Gier ein? Üblicherweise werden als Beispiel für grenzenlose Profitgier die 25 % Eigenkapitalrendite angeführt, die die Deutsche Bank als „Credo“ anstrebt. Der Vizechef der SPD-Bundestagsfraktion, Poß, nennt das einen Skandal und alles regt sich darüber auf. Diejenigen, die das Streben nach immer höherer Rendite beklagen, machen sich jedoch nicht die geringste Mühe, die reale Entwicklung der Renditen zu untersuchen. Das würde zu weit gehen. Die Eigenkapitalrendite der Großbanken in Deutschland betrug nach Angaben der Bundesbank zwischen 1994 und 2000 im Durchschnitt 13,41 %, von 2000 bis 2008 aber nur noch 4,18 % (vgl. für 2000-2007 Roth 2009, 11; Rendite 2008 = - 25,3%). Die Krise 2001 bis 2004 hat gewaltige Verluste erzeugt, Verluste, die auch durch das versammelte Zockertum von 2005 bis 2007 nicht mehr aufgeholt werden konnten.
Das Niveau der Bankrenditen ist international auf lange Sicht gefallen, weil das Niveau der Zinsen, der Haupteinnahmequelle der Banken, aufgrund des riesigen Ãœberschusses an Kapital gesunken ist. Deshalb stieg auch die Notwendigkeit der Spekulation. Das Streben nach höherer Rendite war also erfolglos. Wie aber konnte es dann überhaupt zu Krisen kommen, die doch angeblich durch das Streben nach „immer höheren Renditen“ hervorgerufen sein sollen? Es war eher so, dass die Schöpfung windiger Wertpapiere, die auf Krediten beruhen und ohne Eigenkapital generiert werden konnten, eine verzweifelte Reaktion auf den Fall der Bankrenditen war. Mehr dazu in meiner Broschüre „Sie kriegen den Karren nicht flott …“ (info@klartextinfo.de).
Die Eigenkapitalrenditen der Sparkassen und Genossenschaftsbanken in Deutschland waren übrigens in den genannten Zeiträumen höher als die der Großbanken. Waren sie gieriger als die Großbanken und damit schuldiger? Aber sie gelten doch als Vorbild für alle Anhänger des Mittelstandes und der Linken, weil sie der Wirtschaft dienen und sie angeblich nicht dominieren. Was aber sollen wir erst zur Profitgier der Realwirtschaft sagen, die gemessen an den lächerlichen 25% der Deutschen Bank wirklich grenzenlos scheint? Die Industrieunternehmen wiesen zwischen 1994 und 2007 eine durchschnittliche Eigenkapitalrendite von 32% auf.
Die Profitgier, obwohl zweifellos vorhanden, erklärt überhaupt nichts, ist als Erklärung nur Ausdruck der vorherrschenden Oberflächlichkeit, des allgemeinen Stumpfsinns, der sich mit Brosamen von Erkenntnis zufrieden gibt.

Noch einmal zu den Ursachen der jetzigen Krise

Noch einmal zu den Ursachen der jetzigen Krise. Worin bestehen sie, wenn es nicht die immer gieriger werdende Gier ist?
Sehr grob vereinfacht kann man sagen:
1)    Jedes Einzelkapital will sich im Interesse seiner jeweiligen Eigentümer maximal vermehren. Es dehnt deshalb seine Produktion bzw. die Vergabe von Krediten möglichst weit aus, weil mit der Masse der Waren und der Kredite auch die Profitmasse steigen kann.
2)    In der Konkurrenz der Einzelkapitalien untereinander kann der am besten bestehen, der mit möglichst wenig Arbeitskraft zu möglichst geringen Löhnen möglichst viele Waren auf den Weltmarkt wirft, dessen Produktivität also die höchste ist. Auf diese Weise werden immer mehr Arbeitskräfte überflüssig bzw. nur noch zeitweise oder teilweise beschäftigt. Das Überangebot an Arbeitskraft drückt notwendigerweise die Löhne.
Die Produktivitätsentwicklung unter der Regie des Kapitals muss also dazu führen, dass die Konsumtionskraft der Masse hinter der Produktion zurückbleibt. Es entstehen periodisch Überkapazitäten, siehe Automobilindustrie, die in Krisen mitsamt dem Personalbestand abgerissen werden. Die Kapazitätsauslastung der Industrie lag 2009 bei 72,8 % statt 86,5% in 2008.
Krisen ohne Kapazitätsabbau und Entlassungen können sich nur Träumer vorstellen. Die Lohnabhängigen können nur versuchen, und sie tun es auch, sich so teuer wie möglich zu verkaufen. Wenn sie es versuchen, sollten sie nicht aus der Gewerkschaft ausgeschlossen werden, wie es alternativen Betriebsräten in drei Daimler-Betrieben gerade zu ergehen droht, während der geschätzte Kollege Hartz, der Schöpfer von Hartz IV, immer noch als Mitglied der „Wertegemeinschaft“ (Huber) IG Metall erwünscht ist.

Zurück zu den Krisenursachen:
Bankkredite ermöglichen es, den Widerspruch zwischen Produktion und Konsumtion auf einer höheren Stufe zu reproduzieren.
Mit Krediten kann die Produktion von Gütern (z.B. Immobilien, Autos usw.) weit über das ansonsten mögliche Maß ausgedehnt werden. Dasselbe trifft auf die Konsumtionsfähigkeit von Lohnarbeitern zu. Die Finanzkonzerne erhöhen mit der Kreditvergabe auch die Geldmenge, die die Zentralbank zur Verfügung stellen muss. Der letzte Aufschwung wurde als robust bezeichnet. Dennoch fällt die jetzige Krise umso tiefer aus, weil der Aufschwung mit dem Viagra der Kredite gedopt war. Kredite, die nicht mehr rückzahlbar sind oder deren Sicherheiten entwertet wurden, müssen nämlich abgeschrieben werden. Es sei denn Staaten versuchen das zu verhindern, wie zur Zeit in der EU, und bürden die Last im Interesse der Gläubiger dem duldsamen Volk auf. Wir müssten verlangen, dass alle Verluste, die die Gläubigerbanken auf den Staat abgewälzt haben, in vollem Umfang über eine Bankenabgabe von allen Banken übernommen werden. Der Staat soll keine Versicherung für Profitmacher sein. Die Bundesregierung jedoch lehnt es ab, dass die Banken für die jetzige Krise haften und faselt davon, dass über eine lächerliche Bankenabgabe von einer Milliarde Euro jährlich die Folgen der nächsten Finanzkrise von den Banken selbst getragen werden sollen.

Auch wenn die Eigentümer des Kapitals total bescheiden wären, sich also alle wie Kleineigentümer verhalten würden, würden die kapitalistischen Produktionsverhältnisse Krisen erzeugen. Sie sind eine Folge des Privateigentums an Produktions- und Finanzmitteln, eine Folge der Warenproduktion, eine Folge des Zwangs für jedes Kapital, bei Strafe seiner Verminderung oder Vernichtung, sich in Konkurrenz zueinander zu vermehren.

Die Gier als Ursache von Krisen anzusehen, ist also schlichter Quark. Auf der selben Stufe steht das Gegenstück, die Krise sei eine Folge dessen, dass die Gier vom Staat nicht genug gezügelt, sondern gefördert worden sei. Bisher sind Krisen in kapitalistischen Ländern im Großen und Ganzen unabhängig von den Parteibüchern der Regierungsmitglieder ausgebrochen.

Die Gier der Lohnabhängigen

Die menschliche Gier als letzte Ursache der Krise anzusehen, hat für die Vertreter des Kapitals einen wesentlichen Vorteil.
Wenn alle Menschen gierig sind, sind auch alle Menschen an der Krise schuld, denn jeder, wenn er Bankmanager wäre, würde genauso handeln. Krisen gelten also als alternativlos, weil alle Menschen und damit keiner schuld ist.
Merkwürdigerweise hätte aber die Gier der Lohnabhängigen nach mehr Kohle, wenn es sie denn geben würde, positive Folgen. Wenn Lohnabhängige, getrieben von ihrer Gier nach Urlaub, der Gier nach einer
anständigen Wohnung und der Gier nach einer guten Versorgung für ihre Kinder, sich Lohnerhöhungen von 10-15 % in heftigen Auseinandersetzungen erkämpfen würden, würde ihre Kaufkraft steigen. Dieselbe Wirkung hätte die Gier nach Arbeitszeitverkürzungen, vor allem die Durchsetzung des Sechsstundentags, der 30 Stundenwoche bei vollem Lohn- und Personalausgleich. Die Profite würden sich vermindern und in geringerem Maße für windige Finanzgeschäfte zur Verfügung stehen. Der Widerspruch zwischen Produktion und Konsumtion würde etwas weniger tief sein. Der Überproduktion an Waren würde entgegengewirkt, der Ausbruch der Krise vielleicht verzögert und ihr Verlauf abgemildert. Die Gier hätte also positive Folgen. Aber die Lohnabhängigen, vor allem aber die Sozialpartner in Gewerkschaftsführungen und Betriebsräten sind ja eher bescheiden statt gierig und arbeiten damit daran, den Ausbruch von Krisen zu beschleunigen und Krisen zu vertiefen. Wenn ein lächerlicher gesetzlicher Mindestlohn von 7,50 Euro gefordert wird und 7,50 Euro auch noch als ein anständiger, fairer Lohn für ein gutes Leben gilt, kann man wirklich nicht von einem Interesse an der Steigerung der Kaufkraft reden.
Im Übrigen geht es bei Forderungen nach einem gesetzlichen Mindestlohn oder überhaupt nach höheren Löhnen nicht um Gier, sondern darum, dem entgegenzuwirken, dass das Lohnniveau mehr und mehr unter die notwendigen Unterhaltungskosten der Ware Arbeitskraft fällt. Es geht darum, dass man sich angesichts wachsender Produktivität und ständig neuen Möglichkeiten der Bedürfnisbefriedigung nicht mit immer weniger abspeisen lassen will. Von der Gier nach Scheinen kann bei Lohnkämpfen keine Rede sein. Auch die Bereitschaft, Bedürfnisse, die von dieser Ökonomie erzeugt werden, auf Kreditbasis zu befriedigen, zeigt weniger die Gier an, als den Umstand, dass das Lohnniveau oft nicht für das Notwendigste reicht. All das bedeutet natürlich nicht, dass es keine Gier bei Lohnabhängigen gibt. Der aufwendige Lebensstil der upper class verführt zur Nachahmung, auch wenn man sich den BMW eigentlich nicht leisten kann.

Aber wie bescheiden auch immer das Kapital und wie „gierig“ auch immer die Lohnabhängigen sind, Krisen können dadurch nicht verhindert, sondern höchstens abgemildert werden. Privateigentum, Warenproduktion und Kapitalverwertung sind es, die die Krise erzeugen. Es sind im Wesentlichen sachliche Bedingungen der Produktionsverhältnisse, die die Krisen erzeugen, nicht persönliche, asoziale Verantwortungslosigkeit. Selbst wenn bestimmte Finanzprodukte verboten würden, Investmentbanker mit Ackermann an der Spitze im Gefängnis säßen, würde das die nächste Krise nicht verhindern. Unter kapitalistischen Bedingungen schlägt die Summe des Handelns für private Profitzwecke eben wie ein unbeherrschbares Naturereignis auf die Menschen zurück. Das gilt auch, wenn kapitalistische Betriebe in Staatseigentum sind oder wenn einzelne Betriebe in die Hände sich selbst verwaltender Belegschaften übergehen würden.
Die Menschheit hat noch nicht die Stufe der Entwicklung erreicht, auf der sie ihre Geschichte mit vollem Bewusstsein gestaltet, in der sie also die Ziele auch erreicht, die sie erreichen will. Wir leben noch im Stadium der Unfreiheit und der Anarchie. Personen können aber insoweit für schuldig erklärt werden, als sie dafür eintreten, die Bedingungen für Krisen aufrecht zu erhalten.

Neues Krisenpotential baut sich auf

Meines Erachtens baut sich ein neuer Vulkanausbruch der Weltwirtschaftskrise auf. Die überraschend schnelle konjunkturelle Erholung hat als Ursache vor allem die Explosion der Staatsschulden, gefördert durch zur Zeit noch niedrigste Zinsen. Die USA und Japan finanzieren die Hälfte ihres Staatshaushalts mit Krediten. Die USA sind laut Roubini ein größerer Gefahrenherd als Griechenland, und Japan wird von der Financial Times Deutschland als „Hellas Asiens“ bezeichnet. Die Wachstumsraten Chinas, der neuen Lokomotive der Weltwirtschaft, beruhen darauf, dass 2009 die Bankkredite von 500 Mrd. Dollar auf 1.000 Mrd. Dollar verdoppelt wurden und China Hunderte Milliarden für Konjunkturprogramme ausgeworfen hat. Wenn hier die Kredit- und Immobilienblase platzt, dann gute Nacht. Die Europäische Union liegt auf der Intensivstation. Sie besteht aus einem Sammelsurium an Volkswirtschaften mit völlig unterschiedlicher Produktivität. So wie schwächere Firmen im nationalen Maßstab untergehen, gehen schwächere Volkswirtschaften im internationalen Maßstab unter. Die produktivste Wirtschaft der EU, die deutsche, konkurriert mit dem Euro im Rücken alle anderen nieder. Das hat Handelsbilanz- und Haushaltsdefizite erzeugt, die die Verschuldung von Staaten, Unternehmen und Privaten hochtreiben, was ebenfalls Profitquellen für das deutsche Finanzkapital erschloss. Die Vorteile, die das deutsche Kapital über viele Jahre aus dem Euro gezogen hat, kehren sich nun um. Deutschland, der Hauptprofiteur von EU und Euro, muss nun die Wunden versorgen, die es selbst geschlagen hat. Staatsbankrotte von niederkonkurrierten Euro-Staaten können nur solange vermieden werden, als sich Kreditgeber finden, die neue Kredite vergeben, damit alte Kredite zurückgezahlt werden können. Da sich private Kreditgeber immer weniger finden, zahlen jetzt die Staaten. Das wird die Staatsschulden Deutschlands weiter aufblähen. Wie lange funktioniert das? Auch 100 Mrd. Euro seitens der Staaten der EU führen nicht dazu, dass Griechenland sie jemals wieder zurückzahlen kann. Der Abschreibungsbedarf in Europa wird riesig sein und damit die Verschlechterung der Lebens- und Arbeitsbedingungen der Völker Europas.
Die Krise der EU zeigt, dass der Liberalismus mausetot ist. Die deutschen, französischen usw. Gläubiger des griechischen Staates haben mit Eigenverantwortung wie immer nicht das Geringste im Sinn. Sie wollen nicht für ihre Geschäfte haften. Sie brüllen geradezu nach dem Staat, der ihre Kredite absichern soll. Anders lautende Forderungen werden als Populismus bezeichnet. Wer an das Volk denkt, gilt den herrschenden Demokraten schon fast als verrückt. Die Interessen des Volkes vertreten zu wollen, kommt für die Herrschenden nicht in Frage. Ihr Völkchen wird durch Bankmanager repräsentiert. Nicht sie sollen auf Forderungen verzichten, sondern wir. Wir sehen das umgekehrt.

Einheit auf der Basis eines durchdachten Forderungsprogramms notwendig

Neben der nüchternen Analyse der Ursachen der Krise wäre eine möglichst große Einheit von Lohnabhängigen notwendig, seien sie noch beschäftigt, erwerbslos oder in Rente. Ziel muss sein, der Abwälzung der vom Kapital verursachten Krise auf unseren Rücken entgegenzuwirken und möglichst wenig für die Krisenfolgen zu bezahlen. Trotz wachsender Unzufriedenheit kann von dieser Einheit im Moment kaum die Rede sein.
Was das konkret heißt, kann ich hier nicht entwickeln. Einige Forderungen sind vom Bündnis 31. Januar entwickelt worden (www.buendnis31januar.de). Eine der wichtigsten Forderungen müsste die Forderung nach einem gesetzlichen Mindestlohn von mindestens zehn Euro brutto sein. Diese dürften als Existenzminimum von Erwerbstätigen nicht besteuert werden. Das bedeutet, dass der von Lohnsteuer frei gestellte Grundfreibetrag auf 20.000 Euro angehoben werden müsste. Im Moment sind es lächerliche 8.004 Euro. Der Eckregelsatz von Hartz IV muss auf mindestens 500 Euro angehoben werden. Ich fordere Euch auf, die entsprechende Kampagne durch eure Unterschrift zu unterstützen (www.500-euro-eckregelsatz.de).
Die Zahlung von Arbeitslosengeld muss auf mindestens fünf Jahre und 80 % des Nettolohns erhöht werden, um dem Absturz in Hartz IV entgegenzuwirken usw. usf.

Konfusion über die Forderung nach 500 Euro Eckregelsatz

Leider ist die Fähigkeit, sich auf ein durchdachtes Minimalprogramm zu einigen, unter sogenannten Linken wenig entwickelt. Als Beispiel soll nur die einfache Forderung nach einer Erhöhung des Eckregelsatzes auf mindestens 500 Euro dienen, immerhin eine Erhöhung von 40 %.
Der Ko-Kreis von attac lehnt das ab, weil im Mittelpunkt die Abschaffung von Hartz IV stehen müsste, d.h. die Abschaffung der Regelsätze, nicht ihre Erhöhung. Neun Attac-Ortsgruppen unterstützen allerdings die Kampagne. Es sollten mehr werden.
Die Organisatoren der Demos am 12. Juni fordern: “Statt Hartz IV eine Grundsicherung von 500 Euro Eckregelsatz …” Mit 500 Euro Eckregelsatz wäre das SGB II noch nicht abgeschafft. Eine Grundsicherung mit einem Eckregelsatz von 500 Euro ist weniger als Hartz IV, denn hier gehört zur Grundsicherung wenigstens noch die angemessene Warmmiete. Man will mehr, fordert aber, ohne es zu wissen, weniger als Hartz IV. 500 Euro Eckregelsatz statt Hartz IV ist Unsinn, weil es einen Eckregelsatz nur auf der Basis von Sozialhilfe/Hartz IV gibt. Wir sehen radikale Phrasen und fünf Jahre nach Inkrafttreten von Hartz IV Ahnungslosigkeit, wie Hartz IV überhaupt funktioniert.
Andere fordern 500 Euro Eckregelsatz für jeden Erwachsenen, obwohl es einen Eckregelsatz nur einmal geben kann. Wieder andere wollen 500 Euro Regelsatz für alle, auch für Säuglinge. Viele können die 500 Euro nur ertragen, wenn sie mit der Forderung nach Repressionsfreiheit verbunden sind. Da nicht konkret gesagt wird, welche Repressionen abgeschafft werden sollen, bedeutet diese Formel, dass ein bürgerlicher Staat verlangt wird, der nicht unterdrückt. Dabei gibt es doch Staaten nur deswegen, weil es was zu unterdrücken gilt.
Andere können Regelsatzforderungen nur ertragen, wenn gleichzeitig der Arbeitszwang abgeschafft wird oder alle Sanktionen, bzw. wenn sie mit der Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen verbunden sind. Andere können keine Regelsatzforderung aufstellen, wenn nicht gleichzeitig die 30-Stundenwoche verlangt wird.
500 Euro Eckregelsatz werden als erster Schritt zur Abschaffung von Hartz IV erklärt. Sie stehen zweifellos im Widerspruch zu Hartz IV, schaffen aber die Sozialhilfe weder ab, noch sind sie ein erster Schritt zu ihrer Abschaffung. Wieder andere lehnen jede Forderung dem Staat gegenüber ab und fordern alles für alle. Andere halten die 500 Euro für zu hoch und treten dafür ein, dass die Mangelernährung von pro Tag 3,94 Euro für Essen und Trinken beibehalten werden soll, weil sie sich auf der Basis der EVS als Bemessungsgrundlage nun mal so ergeben würde. Sie sind deshalb nur für 420, 435 oder für 440 Euro. Außer dem GEW-Hauptvorstand, der aber nichts dafür tut, und einigen wenigen Gewerkschaftsgliederungen, gibt es bisher kaum Resonanz. Unterstützung für die 500-Euro-Forderung aus Betrieben ist nahezu gleich null, natürlich auch deswegen, weil man sich mehr für den eigenen Arbeitsplatz unter Inkaufnahme von Lohnverzicht interessiert, als für die Gesamtinteressen der Arbeiterklasse, die ein Bündnis zwischen erwerbslosen und erwerbstätigen Lohnabhängigen erfordern. Wieder andere halten mindestens 500 Euro für zu wenig und bringen 631 Euro ins Spiel oder gar 800 Euro plus Warmmiete. Klar es könnte mehr sein. Auf 500 Euro Eckregelsatz jedoch haben sich viele in einem mühseligen Prozess geeinigt. Machen wir doch erst mal was hierfür, gerade weil diese Einheit dermaßen schwach ist und unter ständigem Beschuss steht.
Viele Andere wiederum stellen gar keine Forderung in Bezug auf den Regelsatz auf, weil sie es sich mit niemandem verderben wollen. Dieser jämmerliche Gesamtzustand hat bisher dazu geführt, dass die Kampagne für 500 Euro und zehn Euro Mindestlohn (lohnsteuerfrei), gerade mal 8.300 stolze Unterschriften sammeln konnte. Es sollten noch mehr dazu kommen.

Krise – Chance zum gründlichen Nachdenken

Wie auch immer: Die krisenhafte Entwicklung des Kapitalismus zwingt zum Nachdenken. Betrachten wir das einfach mal als Chance. Und sie zwingt auch zu einer größeren Bereitschaft, sich auf ein konsequentes, gegen die Profitinteressen des Kapitals gerichtetes Forderungsprogramm zu einigen, ohne Rücksicht auf das, was der Parteivorstand der SPD oder die Vorsitzenden von ver.di und IG Metall dazu meinen. Eine starke kämpferische Front kann nur von unten aufgebaut werden oder gar nicht.

Wir feiern in den 1. Mai hinein, der seit 1890 der Tag der Arbeiterklasse ist, zur Erinnerung an die Arbeiter, die unter dem Vorwand einer möglichen Befürwortung von Gewalt hingerichtet wurden, weil sie u.a. für den Achtstundentag eintraten, zu einer Zeit, in der Arbeiter zwölf Stunden am Tag zu arbeiten hatten. Heute dagegen mangelt es leider an Kühnheit, für den Sechsstundentag statt des Achtstundentags einzutreten.
Ich wünsche Euch allen einen kämpferischen 1. Mai.